Merz sieht Minister als seine Mitarbeiter

„Lanz“ zum Kanzleramt

„Generell vertraut Friedrich Merz sehr wenigen Leuten“

Mit zwei ehemaligen Kanzleramtschefs und einer Journalistin analysiert Markus Lanz die Schwierigkeiten des Kabinetts Merz – und hofft auf Steigerung.

Über „das Kanzleramt als Maschinenraum der Macht“ wollte Markus Lanz in seiner gestrigen Sendung sprechen – und hatte dazu zwei ehemalige Chefs dieser obersten Bundesbehörde eingeladen: den CDU-Politiker Peter Altmaier, der die Leitung zeitweise unter Angela Merkel innehatte, sowie den SPD-Mann Wolfgang Schmidt, der den Job für Olaf Scholz versah.

Fürs Brückenschlagen in die Gegenwart der schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz war die Journalistin Melanie Amann im Studio. Ob er froh sei, dass Merz seinen Amtsvorgänger Scholz in puncto Unbeliebtheit schon überholt habe, wandte sich der Moderator zunächst an Wolfgang Schmidt und blendete die entsprechenden Zustimmungs-Tiefstwerte ein: Scholz 18 Prozent, Merz 13 Prozent.

• Peter Altmaier (CDU), ehemaliger Umwelt-, Kanzleramts- und Wirtschaftsminister
• Wolfgang Schmidt (SPD), ehemaliger Kanzleramtschef
• Melanie Amann, Journalistin (Funke-Mediengruppe)

Nein, erklärte Schmidt, darüber sei er nicht froh. Er machte die „Reibungen in lagerübergreifenden Koalitionen“ für die schlechte Außenwirkung verantwortlich, musste sich allerdings von Peter Altmaier daran erinnern lassen, dass zwölf der 16 Regierungsjahre Angela Merkels ebenfalls schwarz-rote Koalitionen waren.

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Der CDU-Politiker sah einen Grund für die herrschende Unzufriedenheit darin, dass im Wahlkampf Erwartungen geweckt worden seien, die anschließend nicht eingelöst werden konnten – etwa die Einhaltung der Schuldenbremse. Merz habe der „Heilsbringer“ sein sollen nach dem als „Klempner der Macht“ geschmähten Olaf Scholz, dies aber sei nicht eingetreten, analysierte Melanie Amann.

Als Markus Lanz noch den Zustimmungs-Tiefstwert von Angela Merkel nachreichte (40 Prozent), versuchte sich Schmidt an einer weiteren Erklärung: „Das Parteiensystem hat sich ausdifferenziert“, so der SPD-Politiker, anders als heute hätten große Koalitionen früher rund 80 Prozent der Wählerschaft hinter sich vereint. Melanie Amann arbeitete noch einen anderen Unterschied heraus: Zwar hätten sowohl Merkel als auch Scholz „reduzierte Kommunikation“ betrieben.

Doch während sich die christdemokratische Langzeit-Regentin dabei ihre Autorität bewahrt hätte, habe man Scholz dies als Schwäche ausgelegt. Scholz habe bei seiner „Zeitenwende“-Rede zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durchaus einen starken Moment gehabt, steuerte Peter Altmaier bei, aber dann sei seine Koalition am Verfassungsgerichts-Urteil über die Umwidmung von Corona-Krediten zerbrochen.