«Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative»

Kabinett

Merz: „Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative“

Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen über internen Streit überschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung. Kanzler Merz ruft im Kabinett zu Zusammenhalt und Optimismus auf.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die schwarz-rote Koalition zum Jahrestag ihres Amtsantritts zu Zusammenhalt und Optimismus aufgerufen. Merz habe zu Beginn der Kabinettsitzung im Kanzleramt ein paar Sätze an die Mitglieder gerichtet und sich für die Zusammenarbeit bedankt, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille vor Journalisten in Berlin. Merz habe wörtlich gesagt: „Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative“, sagte Hille und zitierte ihn weiter mit den Worten: „Wir sind staatspolitisch gemeinsam in der Verantwortung, den Erfolg zu suchen.“

Der Kanzler habe darauf hingewiesen, dass die ersten zwölf Monate eine durchaus herausfordernd Zeit gewesen sei, es aber gemeinsam gelungen sei, eine ganze Reihe wichtiger Dinge auf den Weg zu bringen. Merz habe seinem Wunsch Ausdruck verliehen, dass alle die Absicht teilen, die Koalition für die kommenden drei Jahre gemeinsam weiter erfolgreich führen zu wollen. „Und der Bundeskanzler wünscht sich für das weitere Zusammenwirken einen kollegialen Geist gegenseitiges Vertrauen und hofft auch, dass der Optimismus nicht zu kurz kommt“, sagte Hille.

Der Sprecher sagte nach einem Jahr schwarz-roter Bundesregierung, die Koalition werde Deutschland weiter erneuern und durch Reformen stärken, zum Beispiel im Sozialstaats- und Gesundheitswesen, in der Energiepolitik, bei der Infrastruktur oder dem Steuersystem. Ziel sei es, dass Deutschland auch künftig ein freies, sicheres, gerechtes und wohlhabendes Land bleibe. „Dafür arbeitet diese Koalition und wird das auch weiter genauso tun.“