SPD-Chefin Bas äußert sich zu Spannungen in der Koalition

„Hat ordentlich geruckelt“

SPD-Chefin Bas äußert sich zu Spannungen in der Koalition

Ein Jahr ist die Regierung Merz im Amt. Zum Jahrestag zeigt sich SPD-Chefin Bas versöhnlich. Dabei stand sie zuletzt wegen ihrer Wortwahl selbst in der Kritik.

Die SPD-Ko-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas hat erhebliche Spannungen in der Regierungskoalition eingeräumt. „In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt“, sagte sie in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des „Spiegel“. Als Gründe nannte sie die Weltlage, die Krisen und die knappe Mehrheit der Koalition.

Zugleich mahnte die SPD-Politikerin eine bessere Diskussionskultur an: „Wir müssen uns alle mehr am Riemen reißen.“ Streit müsse es um inhaltliche Fragen geben. Wenn die Rente künftig nur noch als „Basis-Absicherung“ bezeichnet werde, könne sie als SPD-Vorsitzende dazu nicht schweigen, sagte sie mit Blick auf Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Bas betonte im „Spiegel“-Gespräch die Kompromissbereitschaft ihrer Partei. Kompromisse seien aber keine Einbahnstraße. Als Beispiele für Entgegenkommen der SPD nannte sie das Entbürokratisierungspaket sowie Reformen bei der Grundsicherung und im Gesundheitswesen. „Sie sehen, die SPD hat bereits eine Reihe von Kompromissen gemacht. Und sie wird weitere eingehen“, sagte die Ministerin.

Trotz der Auseinandersetzungen werde sie für die Regierung kämpfen, so Bas: „Mit voller Überzeugung, denn sie ist besser als ihr Ruf.“ Ein Scheitern der Koalition
würde nur der AfD in die Hände spielen. „Wir haben eine verdammte Verantwortung, das gemeinsam hinzukriegen.“

Bas war zuletzt wegen ihrer harten Wortwahl selbst in die Kritik geraten. So hatte sie in einer Rede am 1. Mai von „menschenverachtender“ und „zynischer“ Politik gesprochen. Im „Spiegel“ stellte sie nun klar: „Ich habe nicht die Union ,menschenverachtend‘ oder ,zynisch‘ genannt, sondern eine politische Erzählung.“

Die SPD-Spitze um Bas und Klingbeil war vor allem nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz in die Kritik geraten. Im Gegensatz zur Zeit um die Doppelspitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nun beide SPD-Chefs in der Regierung vertreten und damit in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Der scheidende rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) hatte aus Protest gegen das mäßige Erscheinungsbild der Partei ein Treffen mit der SPD-Spitze ausgeschlagen.