„Widersetzen“ rechtfertigt Vorgehen gegen rechte Medien

„Faschisten bleiben Faschisten“

Linke Aktivisten rechtfertigen Gewalt gegen Medienvertreter

Das linke Bündnis „Widersetzen“ sieht seine Kampagne in Erfurt als Erfolg. Über eine Maßnahme aber wird heftig gestritten.

Ungeachtet des weitgehend ungestörten Ablaufs des AfD-Bundesparteitags in Erfurt hat das linke Bündnis „Widersetzen“ die Blockaden und weiteren Protestaktionen gegen die Partei als Erfolg gewertet. „Wir sind gekommen, um den AfD-Parteitag zu verhindern, das ist uns nicht gelungen“, sagte Suraj Mailitafi, Sprecher des Bündnisses am Sonntag in Erfurt. Aber jeder Fall, bei dem einem AfD-Mitglied der Weg zur Veranstaltung erschwert worden sei, „war ein Erfolg“.

Umstritten blieb hingegen das Vorgehen gegen Berichterstatter von Rechtsaußen. Laut der Berliner Zeitung „Tagesspiegel“ ermittelt die Polizei wegen Übergriffen von Demonstranten gegen Vertreter der Plattform „Apollo News“ und der rechtskonservativen Zeitung „Junge Freiheit“. „Faschisten mit einem Presseausweis sind immer noch Faschisten. Sie sind auf unseren Aktionen nicht willkommen. Sie können jetzt gerne auch gehen“, teilte das Bündnis „Widersetzen“ dazu am Sonntag mit. Die Medienvertreter hatten zuvor über Gewalt durch Demonstranten beklagt.

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„Widersetzen“ versteht sich ausdrücklich als antifaschistisch. Der in den USA gebräuchliche Begriff „Faschismus“ für die verschiedenen Rechtsaußenbewegungen der Gegenwart ist in der deutschen Debatte umstritten. Zuletzt äußerte der Hamburger Sozialforscher Jan-Philipp Reemtsma Bedenken. „In welcher Weise sind wir klüger, wenn auf die Frage ‚Ist das schon…‘ Ja oder Nein geantwortet wird?“, fragte Reemtsma in einem Gastbeitrag für die renommierte „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Laut Reemtsma führt die Kategorisierung in der Debatte über den Umgang mit der AfD nicht weiter.

Der Parteitag der in Teilen rechtsextremistischen Partei auf der Erfurter Messe hatte am Wochenende eine große Mobilisierung von AfD-Gegnern ausgelöst. Neben dem linken Bündnis „Widersetzen“ hatte auch das von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und anderen unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis „Zusammenstehen“ zu Protesten aufgerufen.

Die Initiatoren sprachen von insgesamt rund 50.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen an Kundgebungen und weiteren Protestaktionen. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten in einer ersten Bilanz auf knapp 31.000 und sprach darüber hinaus von rund 10.000 Blockierern.

Nach Angaben von „Widersetzen“ beteiligten sich rund 17.000 Menschen an Blockadeaktionen. „Wir waren noch nie so viele“, sagte Mailitafi. Erfurt habe gezeigt, dass die antifaschistische Bewegung „unaufhaltbar“ sei. Wegen Blockaden musste unter anderem die Autobahn A71 zeitweise gesperrt werden.