Wann kommt Teil zwei der Regierungsumbildung?

Merz“ Personalrochade

Wann kommt Teil zwei der Regierungsumbildung?

„Ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt“ will der Kanzler über die weiteren Schritte des Umbaus seiner Regierung entscheiden. Es geht um mindestens zwei Posten.

Nach der Bekanntgabe der ersten Personalveränderungen im Bundeskabinett ist weiter offen, wie es mit der Regierungsumbildung weitergeht. Verkehrsminister Patrick Schnieder hatte seine geplante Entlassung bereits am Freitag in einer SMS an Abgeordnete bekanntgegeben, ohne dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sie anschließend bestätigt hat. Die Suche nach einer Nachfolgelösung läuft nach der kurzfristigen Absage des Bundestagsabgeordneten und Finanzexperten Fritz Güntzler weiter.

Der einzige Name, über den bisher in der Union spekuliert wurde, ist wegen seiner Verkehrsexpertise Steffen Bilger. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss des Parlaments und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium.

Neben dem Verkehrsminister soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch die Staatsministerin für Sport im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, abgelöst werden. Die 44-jährige Sächsin soll bereits über den geplanten Schritt informiert worden sein. Ihr solle möglichst eine Sportlerin nachfolgen, heißt es.

Merz hatte am Freitag nur gesagt, dass es weitere Veränderungen im Kabinett geben werde, über die er „zu gegebener Zeit“ informieren werde. Zuvor hatte er Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) als künftige Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als künftigen Gesundheitsminister und Digital-Staatssekretär Philipp Amthor (CDU) als künftigen Bund-Länder-Staatsminister im Kanzleramt vorgestellt. Wann er die noch ausstehenden Personalien bekanntgibt, ist offen.

Fest steht dagegen, dass Merz am Montag um 12.00 Uhr in seiner Funktion als Parteichef in der CDU-Zentrale die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Generalsekretär Carsten Linnemann vorstellt, der Gesundheitsminister wird. Dafür ist schon seit einigen Tagen die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann im Gespräch. Ganz sicher soll das aber noch nicht sein. Sollte sie es werden, müsste auch der Schatzmeister-Posten neu besetzt werden.

Offen ist außerdem, wer Amthor als Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium nachfolgt.

Am Wochenende hat Merz Termine außerhalb Berlins. Heute ist er beim Festakt zum 150. Jubiläum der Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth, wo er auf CSU-Chef Markus Söder trifft. Und am Sonntagabend nimmt er am traditionellen Libori-Mahl mit Unternehmern in Paderborn teil, wo er auch seinem künftigen Gesundheitsminister Linnemann begegnen wird, der aus Paderborn stammt.