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Taiwans Präsident Lai Ching-te betonte am Sonntag, dass Waffenkäufe aus den Vereinigten Staaten „das wichtigste Abschreckungsmittel“ für regionale Konflikte und Instabilität seien, nachdem US-Präsident Donald Trump nach seinem jüngsten Besuch in China die fortgesetzte Unterstützung Taiwans in Frage gestellt hatte.
Trump stimmte bereits im Dezember einem rekordverdächtigen Rüstungspaket in Höhe von 11 Milliarden US-Dollar (9,5 Milliarden Euro) für Taiwan zu, darunter Raketen, Drohnen, Artilleriesysteme und Militärsoftware.
In einem Interview mit dem US-Sender Fox News, das am Freitag ausgestrahlt wurde, als Trump gerade seinen wichtigen Besuch in China abschloss, um sich mit seinem Amtskollegen Xi Jinping zu treffen, sagte er, er habe noch kein grünes Licht für ein neues 14-Milliarden-Dollar-Rüstungspaket (12 Milliarden Euro) für Taiwan gegeben und dass es „von China abhängt“.
„Ehrlich gesagt ist es ein sehr gutes Verhandlungsinstrument für uns“, sagte Trump.
Die Äußerungen des republikanischen Präsidenten lösten Bedenken hinsichtlich der Insel aus, die die taiwanesische Regierung zu zerstreuen versuchte, indem sie feststellte, dass sich die offizielle Politik der USA gegenüber Taiwan nicht geändert habe.
US-Waffenverkäufe an Taiwan und die Sicherheitskooperation zwischen beiden Seiten seien nicht nur gesetzlich geregelt, sondern auch ein Katalysator für Frieden und Stabilität in der Region, sagte Präsident Lai Ching-te in einer Erklärung.
„Wir danken Präsident Trump für seine kontinuierliche Unterstützung für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße seit seiner ersten Amtszeit, einschließlich der kontinuierlichen Steigerung des Umfangs und der Menge der Waffenverkäufe an Taiwan“, sagte er.
Seine Erklärung kam nur wenige Tage, nachdem Trump Zweifel an seiner Bereitschaft geäußert hatte, weiterhin Waffen an Taiwan zu verkaufen, die Inseldemokratie, die China als seine eigene abtrünnige Provinz bezeichnet und die bei Bedarf mit Gewalt zurückerobert werden soll.
„Taiwan wird keinen Konflikt provozieren oder eskalieren, aber es wird auch nicht seine nationale Souveränität und Würde oder seine demokratische und freie Lebensweise unter Druck aufgeben“, sagte Lai und nannte China „die Hauptursache für die Untergrabung des Friedens und der Stabilität in der Region und den Versuch, den Status quo zu ändern.“
Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, lobte Lais Aussage und sagte: „Ich hielt das für eine vernünftige Aussage des dortigen Führers.“
„China kann nicht einfach Land übernehmen, und wir werden dabei stark und entschlossen bleiben. Ich weiß, dass der Kongress das tun wird“, fügte Johnson hinzu.
China hat Taiwan während der jüngsten Gespräche des chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit Trump in Peking als „das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA“ bezeichnet. In einer seiner bislang schärfsten Äußerungen warnte Xi Trump am Donnerstag vor „Zusammenstößen und sogar Konflikten“, wenn die Taiwan-Frage nicht richtig gehandhabt würde.
China und Taiwan werden seit 1949 getrennt regiert, als die Kommunistische Partei nach einem Bürgerkrieg in Peking an die Macht kam. Besiegte Kräfte der Nationalistischen Partei flohen nach Taiwan, wo später das Kriegsrecht auf ein demokratisches Mehrparteiensystem umgestellt wurde.
Die USA erkennen Taiwan wie alle Länder, die formelle Beziehungen zu China haben, nicht als Land an, waren jedoch der stärkste Unterstützer und Waffenlieferant der Insel.
Washington ist durch seine eigenen Gesetze verpflichtet, Taiwan mit den Mitteln zur Selbstverteidigung auszustatten und betrachtet alle Bedrohungen für die Insel als Anlass zu großer Sorge.
Zusätzliche Quellen • AP
