Von Jakub Janas & Jorge Liboreiro
Veröffentlicht am
Bis April wird der Haushalt der Ukraine leer sein. Und da Brüssel im vergangenen Dezember nicht in der Lage war, auf die eingefrorenen Vermögenswerte Russlands zuzugreifen, löste es Plan B aus: einen massiven Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro, der durch gemeinsame Schulden aufgenommen wurde.
Aber nicht jeder wird mitmachen: Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik haben sich den vollständigen Opt-out gesichert.
30 Milliarden Euro werden also den Staat am Laufen halten und Ärzte, Lehrer und Rentner bezahlen. Der Löwenanteil – 60 Milliarden Euro – entfällt auf die Verteidigung.
Und seit gestern ist dieser Deal endgültig gesichert.
Aber die Europäer waren gespalten. Frankreich leitete das „Buy European“-Team. Sie bestanden darauf, dass das Geld der EU-Steuerzahler EU-Fabriken unterstützen müsse. Denn wenn Milliarden ausgegeben werden sollen, wollen sie, dass das Geld auf dem Kontinent bleibt.
Deutschland und die Niederlande argumentierten jedoch, Europa fehle der Luxus der Zeit. Wenn die Ukraine heute bestimmte Waffen benötigt und die EU nicht über sie verfügt, muss Europa sie woanders kaufen, beispielsweise in Südkorea, den USA und Großbritannien
Und wo wir gerade von London sprechen: Können sie ein Stück von diesem 90-Milliarden-Euro-Kuchen abbekommen? Nach dem gestrigen Durchbruch lautet die Antwort ja. Aber es ist strikt „Pay to Play“.
Britische Unternehmen können sich für diese Verträge bewerben, allerdings nur, wenn London einen „fairen Anteil“ an den Kreditkosten übernimmt.
Im Moment kommt es also auf das Votum des Europäischen Parlaments an. Und die Abgeordneten versprachen, schnell zu handeln, denn mit der April-Frist gilt keine Zeit zu verlieren.
Schließlich muss Russland für den Schadensersatz für die Rückzahlung des Kredits der Ukraine aufkommen. Und da Moskau nicht zahlt, werden diese Schulden möglicherweise nie beglichen.
Sehen Sie sich das Euronews-Video im Player oben an, um die ganze Geschichte zu erfahren.
