Schwesig wehrt sich gegen Vorwürfe

Landtagswahl im September

TV-Debatte beeinflusst? Schwesig wehrt sich gegen Vorwürfe

In Mecklenburg-Vorpommern kämpft Manuela Schwesig vor allem gegen die AfD. Hat die Ministerpräsidentin dabei ihre Macht ausgenutzt?

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Schwesig habe darauf bestanden, nur gegen den Spitzenkandidaten von der AfD, Leif-Erik Holm, in einem TV-Duell anzutreten, sagte CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters. Daher seien die Spitzenkandidaten anderer Parteien ausgeladen worden.

Die SPD bezeichnete die Anschuldigungen als falsch. Auch die Sendergruppe RTL/ntv, die die TV-Debatte übertragen wollte, wies den Vorwurf politischer Einflussnahme zurück. Zuerst hatte die „taz“ berichtet.

Schwesigs Sprecherin Lilly Blaudszun erklärte, die Sender entschieden selbst über das Format ihrer Berichterstattung. „Frau Schwesig hat sowohl beim NDR als auch bei ntv/Ostseewelle für ein Kandidatenduell zugesagt“, betonte Blaudszun. Bei dieser Formulierung blieb offen, für welche Art Kandidatenduell Schwesig eine Zusage gegeben hat.

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RTL teilte mit, bei der Planung für das Wahlformat seien unterschiedliche Konstellationen geprüft worden, zunächst auch eine größere Runde mit den Spitzenvertretern von SPD, AfD, CDU und Linken. Der Sender habe sich nach weiterer redaktioneller Abwägung wegen der aktuellen Umfragewerte für das Duell zwischen Holm und Schwesig entschieden. Politischen Druck habe es weder von der Landesregierung noch von der SPD gegeben.

CDU-Spitzenkandidat Peters sagte, offiziell hätten die Sender die Ausladung mit redaktionellen Gründen gerechtfertigt. „Wir wissen aber, dass Manuela Schwesig unmissverständlich mitteilen ließ, dass sie ausschließlich für ein Duell zur Verfügung steht.“

Mit der Polarisierung des Wahlkampfs wolle Schwesig wohl eine inhaltliche Auseinandersetzung über ihre Arbeit als Regierungschefin vermeiden, vermutete Peters. Er kritisierte die Zuspitzung der Wahl auf einen Zweikampf als „Strategie, mit der sie auch der AfD die Wähler in die Arme treibt“.

Unmut herrscht auch bei der Linken, dem Regierungspartner der SPD in Schwerin. Nach Angaben der Linken erfolgte die Ausladung von der Sendung Ende Juli. Landeschef Hennis Herbst bezeichnete den Vorgang als höchst problematisch. Linke Argumente gingen in der Debatte verloren. „Stattdessen erhält nun auch die AfD mehr Sendezeit“, sagte er. Dies sei auf Wunsch der SPD passiert.