Polizei schoss auf Soldat – kein Strafvorwurf

Bundeswehrübung in Erding

Schuss auf Soldaten bleibt ohne rechtliche Folgen

Bei einer Bundeswehrübung nahe München schießt ein Polizist einen Soldaten an. Ein Jahr später steht fest, was das für die Beteiligten bedeutet.

Eine große Übung der Bundeswehr in Erding bei München endete mit einem ungeplanten Schusswechsel, bei der ein Soldat im Gesicht verletzt wurde. Die Staatsanwaltschaft Landshut nahm daraufhin Ermittlungen auf. Nun teilten Staatsanwaltschaft und das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) mit, dass die Ermittlungen eingestellt werden.

Die Behörden begründeten das Einstellen der Ermittlungen damit, dass sich niemand strafbar gemacht hätte. Der Vorfall trug sich Ende Oktober des vergangenen Jahres zu. Offenbar hatte es Fehler bei der Abstimmung über die lange geplante Übung der Bundeswehr gegeben. Als eine Passantin die Polizei wegen bewaffneter Männer rief, gingen diese von einer Bedrohungslage aus.

Als die Beamten am Einsatzort eintrafen, herrschte auf beiden Seiten Unklarheit über die tatsächliche Lage: Die Polizisten gingen von einem unmittelbar bevorstehenden Angriff aus, die Soldaten hingegen von einem nicht angekündigten Übungsszenario unter Beteiligung externer Kräfte.

Ein Soldat eröffnete daraufhin im Glauben, es handele sich um ein Übungsszenario, mit Platzpatronen das Feuer auf die Polizeibeamten. Da die Beamten nicht wussten, dass es sich um Platzpatronen handelte, erwiderten sie den Beschuss mit scharfer Munition. Dabei traf einer der Polizisten den Soldaten mit einem Streifschuss im Gesicht.

Nach damaligen Angaben seines Anwalts war der Soldat zunächst dienstunfähig. Anwälte zweier Soldaten hatten außerdem Strafanzeige gegen am Einsatz beteiligte Beamte gestellt. Auch dieser Anzeige folgte die Staatsanwaltschaft nicht.

Bei „Marshal Power“ handelte es sich den Ermittlern zufolge um eine sogenannte freilaufende Übung: Die Soldaten konnten ihr Quartier innerhalb eines geografisch festgelegten Übungsraums frei wählen und hatten sich am 22. Oktober in einer Straßenmeisterei in Erding einquartiert.

Die Bundeswehr hatte die Polizei im Vorfeld zwar über die Übung und den Übungsraum informiert. Während des Einsatzes versuchte die Einsatzleitung der Polizeiinspektion Erding jedoch noch zu klären, ob es sich bei den Personen in der Straßenmeisterei um Soldaten oder unbekannte Angreifer handelte.

Vor dem Gebäude forderten Polizeibeamte Soldaten auf, sich auf den Boden zu legen. Dem kamen die Soldaten nach, nachdem ein Beamter Warnschüsse in die Luft abgegeben hatte. Der später verletzte Soldat kam in diesem Moment aus dem Gebäude hinzu und feuerte mit Platzpatronen.