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Der Erdrutschsieg von Péter Magyar bei den ungarischen Parlamentswahlen am Sonntag hat in Brüssel neuen Optimismus ausgelöst. Nach Jahren der umstrittenen Herrschaft Viktor Orbáns, die zahlreiche Vetos einschloss, weckt der Regierungswechsel Hoffnungen, dass die zuvor ins Stocken geratene EU-Unterstützung für die Ukraine endlich freigegeben werden könnte.
Während die Europäische Union vor zunehmenden globalen Herausforderungen steht – von der Ukraine bis zum Nahen Osten –, erscheinen ihre außenpolitischen Reaktionen oft langsam und fragmentiert, was Zweifel daran aufkommen lässt, ob ihre derzeitige Struktur weiterhin ihren Zweck erfüllt.
In diesem Zusammenhang traten die Europaabgeordneten Daniel Freund (Grüne) aus Deutschland und Sander Smit (Europäische Konservative und Reformisten) aus den Niederlanden in den Ring, um ihre Ansichten zu künftigen Reformen der EU zu verteidigen.
Ein zentraler Punkt der Debatte war der aktuelle Entscheidungsprozess in der EU, insbesondere das Erfordernis der Einstimmigkeit. Der Widerstand einiger Länder gegen eine Reform dieser Regeln zeigt, wie fragmentiert der Block ist.
Was bedeutet Orbáns Niederlage für die Zukunft der EU? Abgesehen von möglichen Verbesserungen in den Beziehungen zu Ungarn steht die Union immer noch vor einer umfassenderen Frage: Braucht sie eine radikale Reform, um nicht auf der Weltbühne ins Abseits zu geraten?
Freund wies darauf hin, dass Europa keinen Platz am globalen Tisch haben werde, solange es nicht mit einer Stimme spreche.
Das Fehlen einheitlicher Positionen in internationalen Konflikten weiche eher zu provinziellen Ansichten, die von den individuellen Interessen der Mitgliedsstaaten bestimmt würden, sagte er wiederholt.
Für Smit war dies ein Fehlstart. Er sieht insbesondere die Außenpolitik als souveräne Domäne der Mitgliedsstaaten und stellt die Wirksamkeit einer „erzwungenen Einheit“ auf der globalen Bühne in Frage.
Diese Episode von „The Ring“ wird von Stefan Grobe moderiert, von Luis Albertos und Amaia Echevarria produziert und von Vassilis Glynos bearbeitet.
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