Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

Fraktionssitzung

Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

Die SPD macht ihrem Koalitionspartner nach dem Bas-Rücktritt schwere Vorwürfe. Die Union ist verärgert. Der Kanzler reagiert darauf in der Sitzung der Bundestagsfraktion.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor der Unionsfraktion im Bundestag die Vorwürfe aus der SPD im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas erneut zurückgewiesen. Mehreren Teilnehmern zufolge sprach er in der Sitzung von „unlauteren Behauptungen“ Einzelner, die er nicht hinnehmen werde. Er habe Bas aber zunächst erneut sein Mitgefühl ausgedrückt und ihr für ihre Arbeit gedankt, hieß es.

Bas hatte am Montag nach dem Tod ihrer Stieftochter ihren Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin erklärt. In ihrer Rücktrittserklärung hatte sie „die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“ moniert. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte diese Angriffe als „unanständig“ bezeichnet und die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), nannte sie „unmenschlich“.

Konkrete Beispiele für öffentliche Angriffe nannte die SPD-Spitze nicht. In der Union sorgen die Äußerungen für viel Unmut. Ein Bundestagsabgeordneter hat bereits gefordert, Schwesig müsse sich entschuldigen.