Friedrich Merz findet, dass in der Koalition zu wenig CDU sichtbar ist. Der Befund stimmt. Was aber sagt das über ihn selbst?
Das muss man sich zweimal auf der Zunge zergehen lassen. Der Bundeskanzler beklagt in einem großen Fernsehinterview die fehlende Handschrift der CDU in der Koalition. In seinem gewählten Bilde bleibend, muss bei allem Respekt die Frage erlaubt sein: Wer führt denn hier den Füller? Wer ist denn an erster Stelle für diese Handschrift zuständig?
Das Grundgesetz weist dem Bundeskanzler die sogenannte Richtlinienkompetenz zu. Der Begriff wird gerne überstrapaziert, weil man sich in der Praxis von Artikel 65 nichts kaufen kann. In der Praxis erweist sich die Richtlinienkompetenz an der Durchsetzungskraft des jeweiligen Amtsinhabers. Insofern beklagt Friedrich Merz einen Zustand, den er selbst herbeiführt.
Denn tatsächlich drückt die SPD dieser Koalition deutlich sichtbarer ihren Stempel auf und fügt sich, wenn überhaupt nur sehr widerwillig, in den allgemeinen Reformappell des Kanzlers, was die Sozialsysteme anbelangt. Erst dieser Tage wieder hat die zuständige Ministerin und SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas die Arme vor der Brust verschränkt und Forderungen von Merz in diese Richtung als „menschenverachtend“ zurückgewiesen.
Es ist in dieser Koalition eines Kanzlers Merz nie ein für alle Mal klargemacht worden, wer hier Koch und wer Kellner ist, um einen deutlich durchsetzungsfähigeren Amtsvorgänger des amtierenden Kanzlers zu zitieren. Man muss das vielleicht nicht so drastisch formulieren wie einst Gerhard Schröder bei Rot-Grün. Aber man muss es exerzieren.
Es gibt ein Kabinettsmitglied in dieser Regierung, an dem sich Merz ein Vorbild nehmen könnte. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt macht CDU-Innenpolitik pur und hat es dabei bislang und von Anbeginn an vermocht, die Gegenreflexe der SPD etwa bei seiner restriktiven Migrationspolitik gar nicht erst aufkommen zu lassen.
Es geht also. Man muss es aber wollen und vor allem: können. Die Frage ist, ob es für Friedrich Merz nach einem Jahr im Amt überhaupt noch möglich ist, eine ähnlich starke Autorität zu entwickeln wie sein Innenminister in seinem Fachgebiet. Gerhard Schröder wusste genau, weshalb er die Koch-Kellner-Arbeitsteilung in seiner rot-grünen Küche schon vor dem offiziellen Start der Koalition festschrieb.
