Merkel als Bundespräsidentin? Trittin und Künast sind nicht abgeneigt

Grüne äußern sich zu Steinmeiers Nachfolge

Merkel als Bundespräsidentin?

Die geplante Teilnahme von Altkanzlerin Merkel am CDU-Parteitag löst heftige Debatten aus. Bringt sie sich als Steinmeiers Nachfolgerin ins Spiel? Mehrere Politiker fänden sie geeignet.

Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Jürgen Trittin hat sich dazu geäußert, ob es sich Altkanzlerin Angela Merkel als Bundespräsidentin vorstellen könnte. „Natürlich ist eine ehemalige Kanzlerin mit dieser weltpolitischen Erfahrung geeignet für das Amt des Staatsoberhaupts“, sagte Trittin dem „Spiegel“. Der frühere Bundesumweltminister betonte jedoch, dass Merkel dieses Amt nicht anstrebe. „Der Respekt gebietet es, diese Entscheidung zu akzeptieren“, so Trittin.

In der vergangenen Woche hatte „Bild“ berichtet, in der CDU-Spitze gebe es die Sorge, dass die Grünen Merkel als Bundespräsidentin vorschlagen könnten. „Weil Merkel gerade bei Grünen-Wählern immer noch sehr beliebt ist, könnten die Grünen – zum Beispiel Baden-Württembergs Spitzenkandidat Cem Özdemir (60) – Merkel als Kandidatin für das höchste Staatsamt vorschlagen“, hieß es in dem Bericht. Die frühere Kanzlerin ließ daraufhin über ihre Sprecherin mitteilen, für das Amt der Bundespräsidentin nicht zur Verfügung zu stehen.

Wie der „Spiegel“ berichtet, könnte sich auch die frühere Bundesagrarministerin Renate Künast Merkel als Staatsoberhaupt vorstellen. „Frau Merkel wäre eindeutig qualifiziert. Denn eine Bundespräsidentin braucht Berufs- und Lebenserfahrung, Ausstrahlung und ein starkes Bewusstsein für die Aufgaben des Amtes“, sagte sie dem Medium. Das reiche von der Verfassungsprüfung von Gesetzen bis „zum Zuhören und Wahrnehmen, wo im Land der Schuh“ drücke. „Und nicht zuletzt, frühzeitig Diskussionen anzustoßen über die Zukunft des Landes und seiner Menschen.“

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wies jedoch jegliche Spekulationen, dass die Grünen Merkel ins Rennen um das Amt bringen wollen, zurück: „Da ist nichts dran“, sagte sie der „Rheinischen Post“ in der vergangenen Woche. „Zur Bundespräsidentenwahl ist bei uns zum jetzigen Zeitpunkt weder etwas besprochen noch entschieden.“

Die zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027. Er kann nicht wiedergewählt werden. Entscheiden wird über Steinmeiers Nachfolge die Bundesversammlung, in der die Union die Mehrheit stellen dürfte. Die schwarz-rote Bundesregierung hat das Vorschlagsrecht.

Es gilt als ausgemacht, dass die Union eine Kandidatin vorschlagen wird. Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz sowie CSU-Chef Markus Söder hatten bereits geäußert, sie hielten die Wahl für gut. Im Gespräch sind etwa die Namen von Familienministerin Karin Prien (CDU) und der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Letztere hat Ambitionen mehrfach nicht dementiert. Gehandelt wird inzwischen mitunter auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).