Grüne, SPD und FDP wollen Ampel-Koalition bilden

Gespräche beginnen

Diese Koalition will künftig München regieren

München dürfte bald eine neue Stadtregierung haben. Das Wunschbündnis des designierten OB Dominik Krause fiel flach – nun gibt es einen Plan B.

Eine neue Koalition im Münchner Rathaus steht bevor: Grüne/Rosa Liste, SPD sowie FDP/Freie Wähler wollen gemeinsam regieren. Die drei Fraktionen haben ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen und empfehlen ihren Parteigremien, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Das geht aus einer gemeinsamen Mitteilung hervor, die die Münchner Grünen auf ihrer Homepage veröffentlichten.

Koalitionsverhandlungen haben damit noch nicht begonnen. Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne), der die Gespräche führt, erklärte: „Sobald die jeweiligen Parteigremien die erforderlichen Beschlüsse gefasst haben, beginnen die Koalitionsgespräche.“ Als zentrale Themen der Sondierungen nannte Krause bezahlbaren Wohnraum, die Fortsetzung der Verkehrswende sowie die Konsolidierung des städtischen Haushalts.

Krause dankte auch der CSU „für die konstruktiven und vertrauensvollen Gespräche“. Er betonte: „Ich will in der künftigen Stadtratsarbeit eine harte Konfrontation zwischen Regierung und Opposition vermeiden und stattdessen den Kollegialorgan-Charakter des Stadtrats wieder stärker betonen durch ein Einbeziehen der demokratischen Kräfte.“

Die Ampel-Konstellation war nicht Krauses erste Wahl. Seine ursprünglich angestrebte Koalition aus Grüne/Rosa Liste, SPD und Volt scheiterte: Volt brach die Gespräche ab. Zwar seien die inhaltlichen Differenzen durchaus überbrückbar; in Sachen Machtverteilung sei man aber auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen, hieß es danach in einer Mitteilung. Volt hatte demnach das Vorschlagsrecht für mindestens zwei städtische Referate gefordert. Dazu seien SPD und Grüne aber nicht bereit gewesen.

Die CSU reagierte am Montag enttäuscht darauf, dass sie nicht Teil der Regierungsbildung sein wird. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen wäre der CSU nicht leichtgefallen, sie sei aber dazu bereit gewesen, hieß es in einer Mitteilung der Partei. Ein Dreierbündnis mit Grünen sei aus Sicht der CSU eine Chance gewesen, „den Kulturkampf in der Verkehrspolitik zu beruhigen“, sagte Georg Eisenreich, Justizminister und Bezirksvorsteher der CSU. „Wir stellen uns auf sechs Jahre faire, inhaltlich konstruktive, aber harte Oppositionsarbeit ein“, sagte Eisenreich.

Innerhalb des neuen Bündnisses gibt es offen geäußerte Vorbehalte. Bernd Müller von der Rosa Liste sagte: „Aus queerer Sicht ist das sicher keine „Traumhochzeit“. Aber wir sind optimistisch, dass sich die FDP an ihren Grundwerten von Freiheit und Liberalität orientiert.“ Er zeigte sich zudem optimistisch, dass die FDP die Freien Wähler, mit denen sie eine Fraktionsgemeinschaft bildet, in dieser Haltung mitziehe.

Die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen liegt nun bei den Gremien der beteiligten Parteien.