Giffey wirft Merz fehlenden Nationalstolz vor

SPD-Politikerin will andere Erzählung

Giffey greift Merz an – „Kein Stolz auf dieses Land“

Die Ex-Bundesministerin will mehr positive Nachrichten hören. Der Bundesregierung macht sie Vorwürfe bei der Bewerbung der deutschen Politik.

Die ehemalige Bundesfamilienministerin und jetzige Berliner Wirtschaftssenatorin hat Bundeskanzler Friedrich Merz scharf angegriffen. „Der Kanzler hat die Ehre, der Regierungschef eines der weltweit tollsten Länder zu sein“, sagte die SPD-Politikerin dem Magazin „Stern“. „Ich sehe bei Friedrich Merz keinen Stolz auf dieses Land, keine Zuversicht“, kritisierte sie den CDU-Vorsitzenden. „Wenn derjenige, der vorn steht, es nicht sagt, dann wird es niemand sagen.“

Sie wirft dem Kanzler und der Bundesregierung vor, dass es in der aktuellen Reformdebatte an einer positiven Erzählung für Deutschland fehle. „Die Aufgabe einer Regierung ist nicht die Schwarzmalerei“, sagte Giffey. Deutschland sei nach wie vor Weltspitze bei Start-Ups, Medizin, Kultur und in der Lebensqualität. „Ich höre immer nur die Erzählung von Mühseligkeit“, klagte Giffey. Stattdessen brauche es „seriöse Zuversicht“.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag zuversichtlich geäußert, dass bis zum Jahresende das geplante Reformpaket zur Rente verabschiedet wird. Kommende Woche wolle sich die Koalition über den Zeitplan verständigen, danach solle es im Kabinett zunächst einen Eckpunktebeschluss zu den vorgesehenen Inhalten geben, sagte Merz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.

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Die Bundesregierung würde die entscheidende Frage bisher unbeantwortet lassen: „Es wird immer nur gesagt, wir benötigen Reformen, damit wir unseren Lebensstandard halbwegs halten“, sagte Giffey. „Mir fehlt der Teil der Geschichte, in dem wir sagen, dass wir Deutschland damit zum Wachstumsmotor in Europa machen wollen.“ Das sei zwar ein großes Ziel, aber niemand wolle „eine Jammerstory hören“. Die Leute würden Schwierigkeiten selbst spüren.

Giffey, die als Familienministerin einst das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg gebracht hat, schlägt einen positiven Slogan für das geplante Reformpaket vor: „Das Deutschland-nach-vorne-Programm.“ Das sei nicht gleichzusetzen mit „Germany first“, sagte Giffey. Es gehe vielmehr darum, dass man mehr über deutsche Stärken rede. „Wir alle sind im Team Deutschland. Wir alle wollen unser Land nach vorn bringen.“

Sie wagte einen Vergleich mit der aktuellen Fußball-WM in Mexiko, Kanada und den USA. „Überlegen Sie sich mal, wie das wäre, wenn Julian Nagelsmann sich hinstellt und erklärt: ‚Wir haben Riesenprobleme in der Verteidigung, dazu Schwächen im Tor und nicht ausreichend Spitzenspieler für den Weltmeistertitel‘.“ Die Nationalmannschaft hätte dann gar nicht zur Weltmeisterschaft fahren müssen. Am Donnerstag hatte die deutsche Auswahl gegen Ecuador 1:2 verloren, zieht aber als Gruppenerster in die nächste Runde ein.