Von Manuel Ribeiro  & Euronews mit AP
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First Exit Polls sehen André Ventura, den Vorsitzenden der populistischen Chega-Partei, mit 20-24 % auf einem möglichen zweiten Platz, hinter dem Mitte-Links-Kandidaten António José Seguro mit voraussichtlich 30-35 % der Stimmen und gleichauf mit Cotrim de Figueiredo, der von der Liberalen Initiative unterstützt wird, mit 17-21 %.
Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen an diesem Sonntag treten in einer zweiten Runde an, die für den 8. Februar geplant ist.
Mehr als 11 Millionen Wähler sind heute registriert und wahlberechtigt, wobei die meisten Ergebnisse bis zum Ende des Tages erwartet werden. Der Gewinner wird Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ersetzen, der die Grenze von zwei Amtszeiten von jeweils fünf Jahren erfüllt hat.
Eines der Hauptziele von Ventura war die, wie er es nennt, „übermäßige Einwanderung“, da ausländische Arbeitskräfte in Portugal in den letzten Jahren immer sichtbarer geworden seien. „Portugal gehört uns“, sagt der der europäischen Rechten nahestehende Populist.
Während des Wahlkampfs stellte Ventura im ganzen Land Werbetafeln mit den Worten „Das ist nicht Bangladesch“ und „Einwanderer sollten nicht von Sozialhilfe leben können“ auf. Ein Verwaltungsgericht zwang den Kandidaten einige Monate später, diese Werbetafeln mit der Begründung zu entfernen, sie seien diskriminierend.
Noch vor wenigen Jahren war in Portugal eine solch unverhohlene, in der Öffentlichkeit geäußerte, einwanderungsfeindliche Stimmung noch undenkbar. Allerdings braucht das Land Einwanderer, um die vielen Herausforderungen zu meistern, vor denen Portugal steht, nicht zuletzt die Arbeitskräfte.
Mit 11-14 % scheint die erwartete starke Herausforderung durch den pensionierten Konteradmiral Henrique Gouveia e Melo nicht eingetreten zu sein. Er trat als unabhängiger Kandidat an und erhielt von der Öffentlichkeit Lob für die Überwachung der raschen Einführung von COVID-19-Impfstoffen während der Pandemie.
Herausforderungen für den nächsten Präsidenten
Im Mai 2025 fanden in Portugal seine dritten Parlamentswahlen in drei Jahren statt, während der schlimmsten Phase politischer Instabilität seit Jahrzehnten. Die Stabilisierung des Landes ist eine der größten Herausforderungen für den nächsten Präsidenten der Republik.
Ventura, der populistische Führer, versuchte, die Einwanderung zu einem Wahlkampfthema zu machen, aber die Wähler scheinen sich mehr Sorgen um die Immobilienkrise, die Zukunft junger Menschen und die hohen Lebenshaltungskosten zu machen.
Was auf dem Spiel steht
In Portugal ist der Präsident weitgehend eine Symbolfigur ohne Exekutivgewalt. Meistens versucht das Staatsoberhaupt, sich aus dem politischen Getümmel herauszuhalten, Konflikte zu schlichten und Spannungen abzubauen.
Allerdings ist der Präsident eine einflussreiche Stimme und verfügt über einige mächtige Instrumente, so dass er ein Veto gegen Gesetze des Parlaments einlegen kann, obwohl das Veto aufgehoben werden kann. Das Staatsoberhaupt verfügt auch über das, was im portugiesischen Politikjargon als „Atombombe“ bezeichnet wird, nämlich die Macht, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen auszurufen.
