Deutschland schiebt 32 Männer nach Afghanistan ab

Rückführungen

Deutschland schiebt 32 Männer nach Afghanistan ab

Erneut startet von Leipzig/Halle ein Abschiebeflug nach Kabul. An Bord sind etliche Straftäter. Grundlage für die Rückführung ist eine Vereinbarung mit den islamistischen Taliban.

Deutschland hat 32 Afghanen per Charterflug in ihr Heimatland abgeschoben. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mit. Unter den ausgewiesenen Männern waren Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Drogenhandels und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren. Die Ausreisepflichtigen kamen aus Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg sowie aus dem Verantwortungsbereich der Bundespolizei.

Die Maschine startete nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht vom Flughafen Leipzig/Halle in Richtung der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben eines dpa-Reporters vor Ort versammelten sich im Terminal rund 35 Gegner der Abschiebung zu einer Mahnwache.

Grundlage ist eine direkte Vereinbarung mit den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban, die der Bundesregierung regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan ohne Vermittlerstaaten ermöglicht.

Kürzlich war eine ursprünglich für Ende Mai vorbereitete Sammelabschiebung von ausreisepflichtigen Männern nach Afghanistan abgesagt worden, weil die Taliban-Machthaber nicht kooperierten. Nach dpa-Informationen wurde der Flug abgesagt, nachdem sich die militant-islamistischen de-facto-Herrscher in Kabul unzufrieden gezeigt hatten über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts. Die Taliban sind vor allem daran interessiert, mehr Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland zu entsenden.

Mehr als ein Dutzend der Männer, die in der Nacht ausgeflogen wurden, kamen aus Bayern. „Ich begrüße es sehr, dass wir heute insgesamt 14 schwere Straftäter aus Bayern erfolgreich nach Afghanistan abschieben konnten“, sagte der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU).

Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban drei Jahre zuvor 28 männliche Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan – sowohl Einzelabschiebungen per Linienflug als auch Sammelcharter.

Kritiker bemängeln, dass die Bundesregierung die Taliban einerseits wegen deren Menschenrechtsverletzungen – insbesondere was Frauen betrifft – nicht anerkennt, gleichzeitig aber, um Abschiebungen zu ermöglichen, praktische Zugeständnisse macht. Dazu zählt die Erlaubnis zur Entsendung einzelner Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland, an der zuvor ausschließlich Diplomaten gearbeitet hatten, die noch von der Vorgängerregierung dorthin entsandt worden waren.