Merz‘ Umgang mit Verkehrsminister Patrick Schnieder löst in der CDU viel Ärger aus. Der Kanzler muss darauf achten, dass sich seine Partei nicht gegen ihn wendet.
„Entsetzlich“, „unwürdig“, „amateurhaft“: Wenn ein Bundeskanzler solche Worte aus der Opposition zu hören bekommt, ist das für ihn zwar nicht schön, aber bis zu einem gewissen Punkt normal und verschmerzbar. Fallen solche Zuschreibungen jedoch in den eigenen Reihen, in der Fraktion, in der Partei, teils ausgesprochen von einflussreichen Funktionären, dann ist das alarmierend. Dann kann etwas ins Rutschen geraten, dann droht echte Gefahr.
Friedrich Merz wollte mit der durch Jens Spahn erzwungenen Personalrochade vergangenen Freitag den Befreiungsschlag wagen. Und mit seiner Entscheidung, Thorsten Frei zum Fraktionschef sowie Nina Warken zur Kanzleramtsministerin zu machen, kann ihm das sogar gelingen. Selbst die Nachbesetzung des Gesundheitsressorts mit Carsten Linnemann könnte sich als kluger Zug erweisen, auch wenn hier das Risiko des Scheiterns deutlich größer ist.
So geht man mit verdienten Mitstreitern nicht um
Doch was dann folgte, lässt sich an Tag drei danach kaum mehr als Verhaspeln und Verstolpern bezeichnen. Das ist vielmehr: fatal – vor allem mit Blick auf die schlechte Stimmung im eigenen Parteiladen, die Merz entgegenschlägt, und das selbst von jenen, die ihn sonst loyal verteidigen.
Man muss Patrick Schnieder nicht nahestehen, man muss ihn auch nicht für einen guten Verkehrsminister halten, um zumindest den Gedanken zuzulassen, den derzeit viele teilen innerhalb der CDU: So geht man mit einem verdienten Mitstreiter nicht um. Schon gar nicht in einer konservativen Partei, in der Anstand groß geschrieben wird.
Merz muss die Sachen besser regeln
Zwar stimmt es, dass Merz die Schuld an alldem nicht alleine trägt. Einen ebenso großen Anteil am Personal-Hickhack hat in diesem Fall der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, der Mann, den Merz zuerst auf Schnieders Posten setzen wollte – und der ihm nach seiner Zusage dann doch wieder absagte, Freitagmorgen um 4 Uhr, per SMS, wenige Stunden vor der avisierten Pressekonferenz, auf der Merz die Schnieder-Nachfolge verkünden wollte.
Und doch ist es am Ende so, wie es einst der frühere FDP-Chef Guido Westerwelle formulierte: Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt. Merz regelt dieser Tage nicht, zumindest regelt er die Sachen nicht gut. Und wenn er nicht aufpasst, wenn er seine Partei nicht bald wieder davon überzeugt, dass das Steuerrad in seinen Händen gut aufgehoben ist, dann stellt sie die Gefolgschaft womöglich infrage. Dann wird es mit dem erfolgreichen Regieren richtig schwer.