Der Druck ist schon groß

Arbeitsministerin Bas bei „Caren Miosga“

„Der Druck ist schon groß“

Arbeitsministerin Bas spricht bei Miosga über die geplanten Reformen – und den Hass, der ihr persönlich entgegenschlägt.

Ist die SPD bereit für große Reformen? Eine Antwort auf diese Frage wollte Caren Miosga am Sonntagabend von Parteichefin Bärbel Bas. Dabei ging es auch um ihren Spagat zwischen dem Ministeramt und der Rolle als SPD-Vorsitzender. Es entstehe zuweilen der Eindruck, sie sei eine überzeugtere Parteichefin als Ministerin, konfrontierte Miosga die Sozialdemokratin.

Als Beispiel führte sie eine Rede an, in der Bas im April erklärt hatte, der Bundesregierung fehle ein Plan und aus dem Wirtschaftsministerium gebe es keine Impulse. „Opposition in der Regierung, das war eigentlich noch nie eine gute Idee“, stichelte Miosga.

• Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales
• Moritz Schularick, Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft
• Daniel Friedrich Sturm, Leiter des „Der Tagesspiegel“- Hauptstadtbüro

Bas wies das von sich. „Ich fand das gar nicht Opposition“, erklärte die Ministerin. Stattdessen habe sie lediglich dargestellt, wie die Lage im Land sei. „Wird die Stimmung besser, wenn man so öffentlich übereinander spricht?“, hakte Miosga nach. Schließlich hätte Bas Wirtschaftsministerin Katherina Reiche auch intern kritisieren können.

Sie trete nun einmal öffentlich auf und könne nicht immer sagen alles sei „toll“ in der Regierung, entgegnete Bas. Sie nehme jedoch auch wahr, dass Streitigkeiten mit Reiche inhaltlich nicht weiterführten. Ihre Erfahrung aus dem ersten Regierungsjahr habe gezeigt, dass man aufhören müsse, einander öffentlich zu sagen, wer was zu tun habe.

Miosga brachte ein weiteres Thema zur Sprache, bei dem sie Bas angemerkt habe, dass sie eher in der Rolle als Parteichefin aufgehe: Die Reform des Arbeitszeitgesetzes. Dieses sieht eine Flexibilisierung des Acht-Stunden-Tags vor, mit einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit statt eines Tageslimits. Vor dem Deutschen Gewerkschaftsbund hatte Bas jedoch betont, gehe es nach ihr und der SPD würde man das Thema Arbeitszeit am liebsten gar nicht erst „anfassen“.

„Ist das Überzeugungsarbeit?“, hakte Miosga kritisch nach. Es gebe über Tarifverträge bereits eine hohe Flexibilität bei der Arbeitszeit, antwortete Bas. Die Reform sei als Kompromiss in den Koalitionsvertrag geschrieben worden und unter der Bedingung, dass die Flexibilisierung „nicht gegen den Willen des Arbeitnehmers“ umgesetzt werde.

Beim Thema Arbeitszeit stellte Miosga auch die Frage in den Raum, ob Bas und ihr Co-Partei-Chef Lars Klingbeil eine gemeinsame Linie verfolgten. Schließlich habe Klingbeil im März bei der Bertelsmann-Stiftung erklärt: „Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen.“