AfD zieht nach Hitler-Rede Konsequenzen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, löste Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress in Gießen Aufregung aus. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss.

Ein Redner, der Ende November beim AfD-Jugendkongress in Gießen mit einer Rede im Stil von Adolf Hitler Aufsehen erregt hatte, soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Der zuständige AfD-Kreisverband Herford in Ostwestfalen habe beim Landesschiedsgericht ein Parteiausschlussverfahren gegen Alexander Eichwald beantragt, verlautete aus Parteikreisen.

Der Antrag werde derzeit vom Schiedsgericht geprüft. Es sei mit einer „zeitnahen Eröffnung“ des Verfahrens zu rechnen, hieß es weiter. Mit der Eröffnung des Verfahrens könnten Eichwald bereits die Mitgliedsrechte entzogen werden.

Eichwald hatte sich Ende November bei der Gründungsveranstaltung der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) in Gießen für einen Vorstandsposten beworben. In seiner Bewerbungsrede fuchtelte er mit dem Finger, sprach mit rollendem „R“ und rief in den Saal: „Die Liebe und Treue zu Deutschland teilen wir uns hier gemeinsam“ und „es ist und bleibt unsere nationale Pflicht, die deutsche Kultur vor Fremdeinflüssen zu schützen“.

Der Auftritt erinnerte in Ton und Stil an NS-Reichskanzler Adolf Hitler. AfD-intern und im Netz kam eine Diskussion darüber auf, ob das eine gezielte Aktion war.

Die AfD in Herford hatte Eichwald nach dem Auftritt aus ihrer Fraktion im dortigen Stadtrat geworfen. Der AfD-Kreisverband Herford bereitete das Parteiausschlussverfahren vor. Nach früheren Angaben des Bielefelder AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Kneller war Eichwald erst seit ein paar Wochen in der AfD. Kaum jemand habe ihn gekannt. Eichwald habe sich bis zu seinem Auftritt unauffällig verhalten. Das spreche dafür, dass sein Auftritt in Gießen eine Aktion gewesen sei.

Mitte Dezember habe die Herforder AfD den inzwischen fraktionslosen Eichwald als sogenannten sachkundigen Bürger fast aller Positionen in Ratsausschüssen enthoben, sagte ein Sprecher der Stadt Herford. Ende Februar soll Eichwald per Ratsbeschluss aus einem letzten noch verbliebenen Ausschuss abgezogen werden. Dann habe er keine offizielle Funktion und damit auch kein Rederecht mehr. Sachkundige Bürger sind gewählte ehrenamtliche Mitglieder in Fachausschüssen.