Ärger über Merz wegen Schnieder

Auch an Linnemann gab es wegen einer alten Interview-Äußerung Kritik. Zum Start der Regierung Merz im Mai 2025 war der Volkswirt schon einmal als Minister im Gespräch. Damals sagte er dem Sender Phoenix jedoch: „Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten, weiß ich nicht, als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun.“ Diese Äußerung zieht nun eine Debatte in sozialen Medien nach sich.

Linnemann bezog Stellung in der „Bild“ und sagte, die Ausgangslage sei zum Zeitpunkt seiner Äußerungen eine andere gewesen. Im Wahlkampf habe er für die Abschaffung des Bürgergelds geworben und dieses Versprechen unbedingt einlösen wollen. In seiner Doppelfunktion als CDU-Generalsekretär und Fraktionsvize für Arbeit und Soziales habe er bei dem Thema mitreden können. Zugleich habe er im Koalitionsausschuss auch Gesundheitsthemen verhandelt. Er stellte klar: „Ich traue mir das zu.“

In einem Instagram-Video machte Linnemann deutlich, wie gerne er sein bisheriges Amt ausgeführt habe – in einem „super Büro“ im Konrad-Adenauer-Haus: „Der Kicker steht da noch, den werde ich vermissen, noch mehr natürlich die Kolleginnen und Kollegen im Haus, aber auch die ganze Aufgabe. Wer mich kennt, weiß, ich habe das hier einfach gerne gemacht, aber es kommt manchmal anders, als man denkt.“

Der Bundeskanzler habe ihn angerufen und gebeten, Gesundheitsminister zu werden. „Klar, ich bin auch ehrlich, ihr müsst mir ein bisschen Zeit geben“, sagte Linnemann. „Hier und da muss ich einfach noch tiefer einsteigen. Und ich habe auch echt einen Höllenrespekt vor dieser Aufgabe.“ Aber es sei auch „ganz schön viel Musik drin“, um zu einem gerechten, leistungsfähigen, zukunftsfähigen Gesundheitssystem zu kommen.

Neben dem Verkehrsminister soll nach dpa-Informationen auch die Staatsministerin für Sport im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, abgelöst werden. Wann Merz die Personalien bekanntgibt, ist unklar. Offiziell zu benennen ist auch noch Linnemanns Nachfolge im Amt des CDU-Generalsekretärs. Dafür ist die bisherige CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann im Gespräch. Ganz sicher soll das aber noch nicht sein.

Rechtliche Fragen wirft nach Einschätzung des Juristen Stefan Ulrich Pieper das von Merz geplante Verfahren zur Ernennung und Vereidigung der neuen Minister auf: Sie sollen zwar bereits vom Bundespräsidenten ernannt, aber erst im September vor dem Bundestag vereidigt werden. Pieper sagte der „Rheinischen Post“: „Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber.“ Der einwandfreie Weg wäre eine Sondersitzung des Bundestags.