Boris Palmer zieht sich aus der Öffentlichkeit zurück

Vorwürfe wegen Belästigung

Ex-Grüner Palmer zieht sich aus der Öffentlichkeit zurück

Gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer laufen Ermittlungen wegen sexueller Belästigung. Nun reagiert er mit einem ungewöhnlichen Schritt.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine öffentlichen Auftritte vorerst eingestellt. Der parteilose Rathauschef reagiert damit auf einen Wunsch aus Fraktionen des Gemeinderats, der im Zusammenhang mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn steht. Zuerst hatte die „Südwest Presse“ über den Verzicht berichtet.

In seinem Statement schreibt der 54-Jährige: „Aus Fraktionen des Gemeinderats wurde der Wunsch an mich herangetragen, meine öffentlichen Auftritte als Oberbürgermeister vorübergehend auszusetzen. Im Interesse einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat komme ich diesem Wunsch nach.“

Bis zum Abschluss der Ermittlungen werde er sich auf die Führung der Stadtgeschäfte beschränken und Auftritte mit politischem oder repräsentativem Charakter nicht wahrnehmen, so Palmer weiter.

• Vorwurf: Staatsanwalt ermittelt gegen Ex-Grünen Palmer
• Umfrage: AfD fällt auf niedrigsten Wert seit Monaten

Auslöser der Ermittlungen sind Vorwürfe wegen sexualisierter Belästigung, die in der Vorwoche auf Instagram erhoben wurden. Der Account, über den die Vorwürfe verbreitet wurden, wird einer ehemaligen Abgeordneten des Tübinger Gemeinderats zugeschrieben. Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft den Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens und untersucht den Sachverhalt von Amts wegen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Aus Gemeinderatskreisen wurde laut „Südwest Presse“ bestätigt, dass solche Forderungen tatsächlich an den Oberbürgermeister herangetragen wurden. Unter anderem habe sich der Ältestenrat des Gremiums mit dem Fall befasst. Palmer schickte seine Stellungnahme demnach auch direkt an den Gemeinderat.

Weiter heißt es in Palmers Statement: „Sollte meine Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats als erforderlich angesehen werden, bin ich dazu selbstverständlich jederzeit bereit.“ Der nächste Sitzungstermin ist am Montag. Eine entsprechende Anfrage habe es bis Mittwochmorgen nicht gegeben, teilte Palmer mit.

Palmer galt lange als Hoffnungsträger der Grünen. Vor vier Jahren kam der Bruch. Um einem Ausschlussverfahren zuvorzukommen, verließ Palmer die Partei. Noch im Vorjahr hatte er im Interview mit der „Welt“ erklärt: „Zu den Grünen würde ich sofort zurückkommen.“

Der Ex-Grünen-Politiker weist die Vorwürfe zurück. Der Nachrichtenagentur dpa erklärte er: „Ich werde vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten und alles dafür tun, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären.“