Streit um Abgeordnete
Linke fordert Emde zum Mandatsverzicht auf
Aktualisiert am 07.11.2026 – 10:22 UhrLesedauer: 1 Min.
Die Linken-Abgeordnete Vanessa Emde torpediert durch ihr Verhalten die rot-rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin. Nach langem Zögern handelt die Parteispitze.
Die Führung der Berliner Linke fordert die wegen ihrer Positionen zum Nahost-Konflikt umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde auf, ihr Mandat zurückzugeben. „Wir vertrauen ihr nicht mehr“, erklärten die Linke-Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer nach einer Sitzung des Landesvorstands am Abend.
Zuvor hatte der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi einen Parteiausschluss der umstrittenen Politikerin gefordert.
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Emde war wegen israelbezogenem Antisemitismus in die Kritik geraten. Die Debatte um die Politikerin ist eine der Belastungsproben für die Bildung eines rot-rot-grünen Senats in Berlin. Nun dringt die Partei auf einen Mandatsverzicht. Unklar ist, ob die Politikerin dem nachkommt.
Gysi lehnt weitere Zusammenarbeit ab
Bereits vor den Beratungen hatte der Linken-Bundestagsabgeordnete und frühere Berliner Wirtschaftssenator Gregor Gysi den Parteiausschluss Emdes gefordert. „Ich hoffe, dass wir sie ausschließen“, sagte Gysi im Podcast des Journalisten Paul Ronzheimer.
Erst am Samstag vergangener Woche hatte Emde am Rande des Linken-Parteitags an einer Kundgebung gegen den Kurs ihrer eigenen Parteispitze teilgenommen.
Darauf angesprochen entgegnete Gysi: „Das ist antisemitisch und vor allen Dingen indiskutabel für meine Partei.“ Das Existenzrecht Israels markiere für ihn eine Grenze, sagte der 78-Jährige. „Wir brauchen rote Linien, die man nicht überschreiten darf.“
Unter israelbezogenem Antisemitismus verstehen Fachleute das Vermengen von Kritik an der israelischen Regierung mit stereotypen Vorurteilen. Allgemein gilt die 3D-Regel beim Erkennen solcher Stereotype: Delegitimierung Israels, Doppelstandards für israelische Politik und Dämonisierung des jüdischen Staates.