Sigmar Gabriel bei Caren Miosga: „Meine Frau wäre dagegen“

Sigmar Gabriel bei „Caren Miosga“

„Meine Frau wäre dagegen“

Caren Miosga fragt nach dem Erfolg der US-Demokraten wie es um die Chancen der SPD steht. Gabriel macht eine Sache deutlich.

Wie wirkt sich US-Präsident Donald Trumps Niederlage bei den Zwischenwahlen auf die amerikanische Innenpolitik und das transatlantische Verhältnis aus? Diese Fragen hat Caren Miosga am Sonntagabend mit ihren Gästen diskutiert. Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel zeigte sich nach dem Erdrutsch-Sieg der Demokraten am Dienstag in einem Punkt optimistisch: Diejenigen, die gesagt hätten, Amerikas Demokratie sei am Ende, hätten nicht recht behalten, erklärte der Vorsitzende der Atlantik-Brücke e.V.. Die USA haben gezeigt, dass Demokratie funktioniert und „Autoritäre“ abgewählt werden können, bekräftigte er. „Das ist eine gute Nachricht für das Land und für die Welt.“

• Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler a.D.
• Annett Meiritz, Vize-Chefredakteurin „Politico Deutschland“
• Ben LaBolt, ehemaliger Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Demokraten

Gabriel warnte jedoch auch vor vorschnellen Schlüssen. „Ich hoffe, die glauben nicht, dass sie gewählt wurden“, warnte er die US-Demokraten. Ob sie die Präsidentschaftswahl gewinnen, hänge nun von ihrer Politik ab, so der SPD-Mann. Zuspruch bekam er von Journalistin Annett Meiritz. Die Amerika-Kennerin wies darauf hin, dass es falsch sei aufgrund der neuen Sitzverteilung im Kongress von Stabilität auszugehen. Stabil werde in den zwei Jahren bis zur Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten „fast gar nichts“ sein, erklärte die Vize-Chefredakteurin von „Politico Deutschland“.

Der US-Kongress werde gerade zu fast einem Viertel mit größtenteils linken Demokraten „durchgespült“, die einen Systemumbruch anstrebten, analysierte Meiritz die Situation. Einerseits ließe sich das als Aufbruch begrüßen, es bedeutete jedoch auch, dass die demokratische Partei in den kommenden zwei Jahren in sich kämpfen werde. Diese Kämpfe seien zwar wichtig, es käme im Wahlkampf jedoch darauf an, dass die Partei nicht den Eindruck vermittele, nur um sich selbst zu kreisen.

Strategische Tipps äußerte Gabriel: Er hoffe, dass die Demokraten sich den Wahlerfolg sichern könnten, indem sie es schafften, die Bedingungen für die Menschen in den USA zu verbessern, sagte der Sozialdemokrat. Er warnte jedoch auch davor, Trump in seiner verbliebenen Amtszeit zu unterschätzen. Zwar sprächen viele bereits vom Präsidenten als „lame duck“ (Deutsch: „lahme Ente“) – aber „er ist eine wütende lahme Ente“, die viel Unheil anrichten könne, bemerkte Gabriel.

So könne Trump als Commander-in-Chief Kriege befehlen oder beenden, erinnerte der Ex-Vizekanzler. Außerdem könne er Gesetzesvorhaben des Kongresses mit einem Veto blockieren. Eine „Kampfansage“ an die Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat erkannte Gabriel in dem von Trump jüngst als Stabschef eingesetzten rechten Hardliner Stephen Miller, der als Architekt seiner Politik der Massenabschiebungen bekannt ist. „Stephen Miller ist so was wie der Lord Voldemort der amerikanischen Politik“, erklärte Gabriel und ergänzte: Miller sei niemand, der darauf bedacht sei, Kompromisse zu schließen.

Rückendeckung bekam Gabriel mit seiner Einordnung von Meiritz, die in Millers Ernennung sowohl eine „Kampfansage“ als auch ein „interessantes Phänomen“ sah. So habe Trump jüngst mehrere der wenigen Verbliebenen, mit denen er seit zehn Jahren zusammenarbeite, in seinen nächsten Umkreis geholt. Außer Miller gehöre zu diesen Personen beispielsweise Schwiegersohn Jared Kushner, den er als Sondergesandten zu außenpolitischen Verhandlungen nach Europa geschickt habe.