Appell gegen Gewalt: Massenprotest begleitet AfD-Parteitag

Tausende Polizisten im Einsatz

Appell gegen Gewalt: Massenprotest begleitet AfD-Parteitag

Bis zu 50.000 Menschen werden bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt erwartet. Die Polizei rechnet auch mit Ausschreitungen. Die Situation vor dem Parteitag.

Ausnahmezustand rund um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt: Die Polizei rechnet mit 50.000 zumeist friedlichen Demonstranten, aber auch bis zu 2.500 gewaltbereiten Aktivisten sowie Straßenblockaden. Zufahrtsstraßen zu dem Tagungsort der AfD auf dem Messegelände werden gesperrt, ein großes Möbelhaus und die weitläufige Gartenausstellung egapark schließen vorsorglich. Die Thüringer Polizei ist mit Tausenden Beamten im Einsatz – unterstützt von nahezu allen Bundesländern und der Bundespolizei, die auch mit Pferden oder Wasserwerfern anrücken.

Der AfD-Bundesparteitag soll am Samstag starten – geplant ist die Wahl des Vorstandes. Das Spitzenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla gilt als gesetzt. In der zweiten Reihe schickt die Thüringer AfD um Björn Höcke den Bundestagsabgeordneten Stefan Möller ins Rennen. Der 51-Jährige ist Jurist und ein Vertrauter von Höcke, mit dem er seit 2014 zusammen die Thüringer AfD führt. Er kandidiert als stellvertretender Bundessprecher. Höcke hatte im Vorfeld signalisiert, dass Möller die Thüringer Linie im Bundesvorstand durchsetzen soll.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sowie AfD-Co-Parteichef Tino Chrupalla äußerten die Erwartungen, dass es rings um den Parteitag bis Sonntag in der Thüringer Landeshauptstadt friedlich zugeht. „Ich lehne jede Form von selbst legitimierter Gewalt ab“, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur. Er persönlich unterstütze keine Verhinderungsblockaden.

Der Musiker und Erfurter Clueso sagte im Gespräch mit dem „Spiegel“, er wolle auf seinem parallel zum AfD-Bundesparteitag geplanten Konzert in seiner Heimatstadt ein Zeichen setzen. „Unser Konzert ist definitiv an dem Tag ein politisches Konzert“, so 46-Jährige. „Ich werde ein Gedicht vorlesen, wir werden „Love the People“ spielen, ich werde ein paar Ansagen machen.“ Er habe das Gefühl, die Aufgabe zu haben, „die Leute zu entladen – zum Positiven“.

Der Sänger Bosse kündigte einen Auftritt bei einer Protestveranstaltung am Samstag in Erfurt an. In einem Post, den der Künstler auf Instagram teilte, heißt es: „Die AfD ist eine verfassungswidrige und in Teilen gesichert rechtsextreme Partei. Ich werde mit vielen anderen aufstehen und ein Zeichen für Respekt und Vielfalt setzen.“

Innenministerium und Polizei bekräftigten, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für alle durchgesetzt werde, für die AfD, aber auch die angemeldeten Kundgebungen sowie Aktionen. Es würden friedliche Kundgebungen geschützt und begleitet, erklärte die Polizeiführung. „Gewalt und unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen Dritter werden allerdings nicht toleriert und konsequent verfolgt.“