Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird nächste Woche zu Gesprächen mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan nach Armenien reisen, um die strategischen Beziehungen zwischen der EU und Armenien nach Paschinjans kürzlicher Wiederwahl weiterzuentwickeln, bestätigten mit der Angelegenheit vertraute Quellen in Eriwan Euronews am Dienstag.
Die Europäische Kommission unterstützte Paschinjan nur wenige Tage vor den entscheidenden Wahlen am 7. Juni und kündigte ein Unterstützungspaket an, um den Sanktionsangriffen Russlands nach Eriwans vorsichtiger pro-westlicher und pro-europäischer Wende entgegenzuwirken.
Paschinjan hat Armeniens Haltung gegenüber Russland in den letzten Tagen des Wahlkampfs sorgfältig abgewogen und erklärt, dass Armeniens EU-Mitgliedschaftsantrag derzeit „theoretisch“ sei.
In einer Erklärung damals im Anschluss an den hochrangigen EU-Armenien-Gipfel in Eriwan im Mai sagte von der Leyen, dass die Europäische Kommission „fest“ an ihrer Unterstützung für Paschinjan festhalte und dass „Moskau durch die Ausweitung der Exportbeschränkungen für armenische Produkte die Wirtschaftsbeziehungen zu einer Waffe macht, um politischen Druck auszuüben.“
Die EG kündigte damals ein Unterstützungspaket mit finanzieller Hilfe und praktischen Maßnahmen zur Unterstützung des armenischen Agrar- und Lebensmittelhandels an, nachdem Moskau einen wirtschaftlichen Ansturm ausgelöst hatte, der die Einfuhr verschiedener armenischer Obst-, Gemüse-, Blumen- und Fischprodukte sowie Wein, Brandy und Mineralwasser einschränkte und gleichzeitig damit drohte, wichtige russische Öl- und Gaslieferungen nach Armenien zu kürzen.
Von der Leyens Besuch findet im Anschluss an eine neue Ankündigung der Europäischen Kommission am vergangenen Freitag statt, dass sie „34 Millionen Euro an Armenien ausgezahlt hat, um die Auswirkungen der russischen Handelsbeschränkungen auf den privaten Sektor des Landes abzumildern“, da „die EU ihren Verpflichtungen zur Unterstützung Armeniens und seiner Bevölkerung rasch nachkommt“.
„Durch Handelsinitiativen, Business-Matchmaking-Veranstaltungen und gezielte Marktzugangsinitiativen wird den Sektoren, die von den Handelsbeschränkungen betroffen sind, einschließlich Agrarlebensmitteln, Blumenproduktion und anderen exportorientierten Industrien, zusätzliche Unterstützung gewährt“, heißt es in einer Erklärung der Europäischen Kommission.
Die EU-Armenien-Taskforce für wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit treffe sich weiterhin regelmäßig, um die Umsetzung dieser Maßnahmen zu steuern und zu überwachen, fügte die Kommission hinzu.
Es kommen armenische Aprikosen
In der Paketankündigung vom vergangenen Freitag sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos, sie werde bald nach Armenien reisen, „um die Zusammenarbeit zwischen der EU und Armenien zu stärken“, da „die EU fest an der Seite Armeniens steht, einem souveränen, demokratischen und unabhängigen Land“.
Kos sagte, das EU-Unterstützungspaket „wird dazu beitragen, unmittelbare wirtschaftliche Herausforderungen zu bewältigen und gleichzeitig armenischen Unternehmen neue Möglichkeiten für den Handel mit regionalen und europäischen Märkten zu eröffnen.“
„Das ist gelebte europäische Solidarität“, betonte sie.
Am Montag gab Kommissar Kos bekannt, dass der Minister für Territorialverwaltung und Infrastruktur Armeniens, Davit Khudatyan, ihr „die erste symbolische Ladung armenischer Aprikosen“ gebracht habe, bevor eine sogenannte Connectivity Agenda Platform ins Leben gerufen werde, „auf der wir unsere Arbeit vorantreiben werden, um Armenien besser mit seinen Nachbarn und Europa zu verbinden“.
„Dies wird armenischen Produzenten helfen, ihre Exporte zu diversifizieren und mehr ihrer hochwertigen Produkte auf neue Märkte zu bringen“, sagte Kos in einer Erklärung auf X.
Tage vor den Wahlen versuchte Paschinjan, die Spannungen mit Russland zu entschärfen, und sagte, er sei mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin übereingekommen, nach den Wahlen nach Moskau zu reisen, um „ein Treffen abzuhalten und alle aktuellen Probleme zu klären“.
„Wir werden keinen Wortkrieg mit Russland führen, wir werden die Positionen Armeniens ruhig verteidigen“, sagte Paschinjan im Vorfeld der Wahlen und fügte hinzu, dass Eriwan „nicht gegen die Interessen Russlands handeln wird, aber wir werden auch nicht gegen unsere eigenen Interessen handeln.“
Der armenische Ministerpräsident machte damals auch deutlich, dass der EU-Beitrittsantrag seines Landes derzeit „theoretisch“ sei und dass „wir innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion weiterhin ruhig und beharrlich und ohne Streitigkeiten zusammenarbeiten werden, und ich bin überzeugt, dass wir in dieser Richtung noch Potenzial haben, das wir in naher Zukunft nutzen werden.“
