Wir befinden uns in einem Stresstest

Verdächtige Sichtungen

Dobrindt: Haben Hinweise, woher die Drohnen kommen

Bundesinnenminister Dobrindt warnt vor wachsenden hybriden Bedrohungen. Ihm zufolge könnten die in Deutschland gesichtete Drohnen von Schiffen aus gestartet worden sein.

Nach mehreren Drohnensichtungen über sensibler Infrastruktur in Europa hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor zunehmenden hybriden Bedrohungen gewarnt. Beim „Sicherheitsgipfel“, einer Konferenz zu sicherheitspolitischen Themen der Springer-Zeitung „Welt“, erklärte Dobrindt, es gebe Hinweise darauf, dass einige dieser Drohnenflüge von der sogenannten russischen Schattenflotte ausgingen. Als „Schattenflotte“ werden zivil getarnte Schiffen bezeichnet, die mutmaßlich für militärische oder geheimdienstliche Zwecke eingesetzt werden.

Die Vorfälle ereigneten sich unter anderem über einem belgischen Atomkraftwerk sowie über dem Flughafen Lüttich. Auch in Deutschland wurden zuletzt vermehrt Drohnen über Marinehäfen, Rüstungsstandorten und anderer kritischer Infrastruktur gemeldet. „Wir befinden uns in einem Stresstest – ob der Staat den äußeren Bedrohungen standhalten kann“, sagte Dobrindt.

Die Bundesregierung betonte zuletzt, Deutschland befinde sich zwar nicht im Krieg, sei aber durchaus Ziel einer hybriden Kriegsführung. Dazu zählten unter anderem Spionage und Sabotage, auch durch staatliche Akteure wie Russland.

Der CSU-Politiker räumte ein, dass es derzeit noch Defizite bei der Abwehr von Drohnen und Cyberattacken gebe. „Im Moment leiten wir Cyberangriffe nur um und wehren diese damit ab. Das reicht aus meiner Sicht nicht mehr aus“, so Dobrindt. „Deswegen werden wir die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, zukünftig gezielt die Gegenwehr gegen den Aggressor zu ermöglichen. Auch wenn seine Infrastruktur, Server und Software sich im Ausland befindet, werden wir sie stören und zerstören können.“

Mitte Dezember solle ein nationales Drohnenabwehrzentrum stehen, sagte Dobrindt. Es soll künftig die Kompetenzen von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und den Polizeibehörden der Länder bei der Drohnenabwehr bündeln. Auch die EU plant derzeit den Aufbau einer effizienten Drohnen- und Luftabwehr.

Russland ist allerdings nicht das einzige Land, das derzeit im Fokus steht, wenn es um die Bedrohung durch staatliche Akteure geht. So warnte der australische Geheimdienstchef am Mittwoch vor chinesischen Hackerangriffen auf die Telekommunikationsnetze und die kritische Infrastruktur des Landes. Hacker, die für die chinesische Regierung und das Militär arbeiteten, hätten die Systeme sondiert, um mögliche Sabotageakte vorzubereiten, sagte der Generaldirektor der australischen Sicherheits- und Spionageorganisation (ASIO), Mike Burgess, in Melbourne. Er warnte vor weitreichenden Folgen für die Wirtschaft und die Versorgung der Bevölkerung, etwa bei Banken, im Verkehr oder bei der Wasser- und Stromversorgung.

Die Warnung aus Australien fällt zeitlich mit der Debatte in Deutschland zusammen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schloss am Dienstag nicht aus, sicherheitsrelevante Bauteile ausländischer Hersteller aus kritischer Infrastruktur zu entfernen. „Ein Ausbau von Komponenten kann eine Option sein“, sagte er. Ob es dabei zu einer Entschädigung komme, hänge vom Einzelfall ab. Hintergrund sind Befürchtungen, dass etwa chinesische Firmen ein Einfallstor für Spionage oder Sabotage sein könnten.