Friedrich Merz schlägt auf seiner China-Reise viel versöhnlichere Töne an als noch zuletzt. Kann er so die gewaltigen Probleme mit der Volksrepublik wirklich lösen?
In der Großen Halle des Volkes ist selbst ein Friedrich Merz mit seinen 1,98 Metern ziemlich klein. 170.000 Quadratmeter Fläche, 25 Meter hohe Säulen am Eingang. Gewaltige Kronleuchter und Gemälde. Obszön große Blumentöpfe mit obszön großen Blumen. Riesige Holzportale, Marmorböden, Marmorpfeiler, Marmorwände.
In einem der 33 riesigen Säle sitzt an diesem Mittwochmittag Friedrich Merz an einem riesigen Tisch und verneigt sich mit Worten noch ein bisschen tiefer. „Herzlichen Dank für den herzlichen Empfang“, sagt Merz. Er freue sich sehr, so kurz nach dem Neujahrsfest empfangen zu werden. Für dieses Jahr des Pferdes in China wünsche er „Energie und Kraft, ganz passend zu diesem Symbol“. Da muss selbst der chinesische Premierminister Li Qiang ein bisschen lachen.
Aber es ist eben mehr als das. Mindestens ein anderer Ton, als Merz ihn zu Hause anschlägt. Vielleicht sogar eine heimliche strategische Neuaufstellung. Man kann das Ganze als Versuch verstehen, China durch Lob positiv bestärken zu wollen, seine Politik zu ändern. Oder als etwas zu viel der Anbiederung.
Zu Hause, in Deutschland, klang Friedrich Merz vor wenigen Tagen noch ganz anders. Auf dem Parteitag am Freitag nannte er China einen „wichtigen Handelspartner“, doch man dürfe sich keine „Illusionen“ machen: China erhebe den Anspruch, eine neue multilaterale Ordnung zu definieren. „Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und die Freiheit der Presse kommen in diesem Verständnis nicht vor, der Einsatz für die universellen Menschenrechte wird als Einmischung in die inneren Angelegenheiten zurückgewiesen.“
Könne es nicht richtig sein, fragte Merz, dem gemeinsam mit den USA etwas entgegenzusetzen? Etwas entgegenzusetzen, das war seine Formulierung.
Auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz wählte Merz drastische Worte, um die „Großmacht“ China zu beschreiben. China erhebe „einen globalen Geltungsanspruch“, für den es die Grundlagen „über viele Jahre mit strategischer Geduld gelegt“ habe. Absehbar könne Peking den USA „militärisch auf Augenhöhe begegnen“. Abhängigkeiten nutze China „systematisch aus“ und deute die internationale Ordnung „in seinem Sinne neu“.
Staatspräsident Xi Jinping und Premier Li Qiang, die Merz an diesem Mittwoch in Peking trifft, wird das alles nicht verborgen geblieben sein. Sie dürften genau beobachten, was ihre Besucher in den Tagen vor einer Reise so von sich geben.
