Bundeskanzler Friedrich Merz engagiert sich für einen europäischen Atomschirm. Dafür gibt es leider gute Gründe. Hanebüchene dagegen führt der SPD-Politiker Rolf Mützenich ins Feld.
Vom Jahrhundertmusiker Frank Zappa stammt der unvergessliche „Dancing Fool“, ein Song über einen leidenschaftlichen Tänzer, der mit schlafwandlerischer Sicherheit jeden Tanzschritt neben den Takt der Musik setzt. „The beat goes on and I’m so wrong“, singt er schicksalsergeben im Refrain. Der Beat geht weiter, und der Mann liegt immer falsch.
Der Dancing Fool der deutschen Sicherheitspolitik heißt Rolf Mützenich. Jedes Mal, wenn sich der sogenannte SPD-Experte für Außenpolitik zu diesen Fragen äußert, ist Gefahr im Verzug. So auch treffsicher wieder bei der aufkommenden Debatte über einen eigenen europäischen Nuklearschirm.
Mützenich, dessen ideologischer Stamm in den Friedenswiesen der Achtzigerjahre gegen den Nato-Doppelbeschluss wurzelt, hebt also an und behauptet, es habe „nie eine absolute Garantie der USA für eine atomare Verteidigung europäischer Städte“ gegeben. Das ist zum Auftakt schon mal kühner Unsinn. Der atomare Schutz Europas seitens der USA innerhalb der Nato ist gewissermaßen Teil des Urschwurs des transatlantischen Bündnisses. Genau aus diesem Grund wurden völlig zu Recht die Pershing-Raketen in Deutschland stationiert und haben den Frieden auch in brenzligen Lagen gesichert, gegen die sich Mützenich und die Seinen (der Autor irrigerweise auch) auf die Bonner Hofgartenwiese gesetzt haben.
Dagegen spricht auch nicht, dass sowohl Frankreich als auch Großbritannien über eigene Arsenale verfügen. Diese Potenziale sind nicht in erster Linie einem „Trau, schau, wem“ gegenüber den USA, sondern einer anderen Historie geschuldet.
Mützenich versteigt sich vollends, wenn er die aktuell wegen der Unzurechnungsfähigkeit oder mindestens der Unberechenbarkeit Donald Trumps zu Recht geführte Debatte eine „gefährliche Farce“ nennt, weil Russland zwar ein Aggressor gegenüber der Nato sei, aber Europa überlegen, was konventionelle Waffen angehe.
Da steht der Blödsinn wirklich in voller Blüte. Gerade wenn das stimmen sollte, dass Europa konventionell überlegen ist, stellt sich die Bedrohung eines atomaren Erstschlags seitens Russlands und damit die Notwendigkeit eines eigenen Schutzschirms der Abschreckung. Denn der Griff zum Atomknopf ist eben genau dann immer gefährlich verlockend, wenn konventionelle Unterlegenheit droht.
Die gefährliche Farce ist deshalb nicht diese Debatte. Die gefährliche Farce liefert Rolf Mützenich selbst. Er ist die lose Kanone an Bord der SPD. Sie sollte ihn endgültig an Deck festzurren. So ist der Mann ein Sicherheitsrisiko nicht nur für die Koalition, der seine Partei angehört. Sondern für das ganze Land.
