Warum Pistorius das Milliardenprojekt beerdigen muss

Aus für Milliardenprojekt

Pistorius reißt das Steuerrad herum

Ein Rüstungsprojekt der Bundeswehr endet im Debakel. Milliarden sind bereits geflossen – wie viel davon zurückkommt, entscheidet nun ein Gericht.

Nach dem Scheitern des Kampfjet-Projekts FCAS muss Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen weiteren Rückschlag bei einem Großvorhaben hinnehmen: Am Mittwoch gab sein Ministerium bekannt, dass die geplante Beschaffung von sechs Fregatten des Typs F126 aufgegeben werde. Als Grund nannte es Kostenüberschreitungen und massive Verzögerungen. Für das Projekt wurden bereits mehrere Milliarden Euro ausgegeben – wie viel der Bund davon zurückbekommt, muss in einem Schadenersatzverfahren gerichtlich geklärt werden.

Die 166 Meter langen F126-Fregatten sollten laut Ministerium „die größten Kampfschiffe“ der deutschen Marine werden. Die Entscheidung zum Stopp des Projekts sei getroffen worden, „weil wir eine Verantwortung für unseren Haushalt, für das Geld und für unsere Bürger haben“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Dementsprechend konnten wir nicht mehr zusehen, dass dieses Projekt zeitlich und finanziell aus dem Rahmen läuft.“

Statt der F126-Fregatten sollten acht Fregatten der Meko-Klasse des deutschen Herstellers TKMS im Wert von insgesamt 11,6 Milliarden Euro angeschafft werden. Das erste der Schiffe soll laut Ministerium Ende 2029 ausgeliefert werden.

Die F126-Fregatten waren im Jahr 2020 in Auftrag gegeben worden und sollten rund zehn Milliarden Euro kosten. Eine erste Fregatte sollte Mitte 2028 geliefert werden. Bis 2033 sollten dann alle sechs Fregatten der Marine zur Verfügung stehen. Generalunternehmer war die niederländische Werft Damen Naval, die aber die vertraglich vereinbarten Lieferfristen nicht einhalten konnte. Das Ministerium erwog darauf, den Generalunternehmer zu wechseln. Dies wurde aber nun verworfen und der Ausstieg aus dem Projekt beschlossen.

Das Ministerium reagiere damit „auf die erheblichen Verzögerungen im Projekt, die absehbaren Kostensteigerungen und Risiken, die mit einem Generalunternehmerwechsel einhergegangen wären“, erklärte das Verteidigungsressort. „Intensiv geprüft“ wurde demnach seit 2025 die Übergabe des Projekts an die deutsche Naval Vessels Lürssen B.V. & Co. KG (NVL).

Die Prüfung habe ergeben, „dass aufgrund der Projektsituation erhebliche Mehrkosten zur Fortsetzung des Vorhabens entstehen würden“, erklärte das Ministerium. Genannt wurde ein Gesamtbetrag von mehr als 18 Milliarden Euro. „Außerdem hätte der Bund bei einem Generalunternehmerwechsel vertraglich auf mögliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem bisherigen Auftragnehmer verzichten müssen“, so das Ministerium weiter. Die Höhe möglicher Schadenersatzansprüche sei „aktuell Teil der juristischen Überprüfung“. Ein Sprecher sagte, es seien bereits „Kosten im Milliardenbereich“ entstanden.