Auch Albanien wird als Option genannt. Der Grund: Italien hat mit Albanien eigentlich eine Vereinbarung darüber getroffen, Entscheidungen über Asylanträge in diesen Balkanstaat auszulagern. Das Vorhaben wurde aber von mehreren Gerichten untersagt. Deshalb konzentriert sich Rom nun darauf, zumindest abgelehnte Asylbewerber dorthin in den dortigen Zentren unterzubringen. Aktuell zeigt sich Albanien allerdings nicht bereit, bei diesem Thema auch mit Deutschland zusammenzuarbeiten.
In den Sinn kommt bei dem Thema auch immer wieder der britische Ruanda-Deal, was allerdings etwas irreführend ist. Das Migrationsabkommen sah vor, Asylsuchende, die irregulär nach Großbritannien eingereist waren, nach Ruanda auszufliegen. Dort sollten ihre Asylverfahren stattfinden – nicht im Vereinigten Königreich. Selbst anerkannte Flüchtlinge hätten nicht nach Großbritannien zurückkehren dürfen. Premierminister Keir Starmer beendete die Pläne einen Tag nach seinem Amtsantritt; zuvor hatten bereits rechtliche Hürden einer Umsetzung im Weg gestanden.
Kurzum: Einen geeigneten Drittstaat zu finden, ist eine große Hürde. Dort muss sichergestellt sein, dass menschenrechtliche Standards eingehalten werden. Die Anforderungen sind hoch. Entsprechende Abkommen können auch kippen, wenn es zu Regierungswechseln oder Krisen kommt. Es ist außerdem davon auszugehen, dass es Klagen gegen entsprechende Vereinbarungen geben wird.
„Nach der aktuellen Rechtslage ist es für Deutschland eigentlich nicht möglich, solche Return Hubs einzurichten“, sagt die Migrationsexpertin Svenja Niederfranke von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) t-online. Dafür müsse erst eine EU-Richtlinie geändert werden, mahnt sie. Das Verfahren dazu läuft zwar, aber das EU-Parlament hat noch nicht zugestimmt.
Expertin Niederfranke geht davon aus, dass Dobrindt mit den Return Hubs vor allem ein Signal senden will: „Nach außen, damit Menschen gar nicht erst kommen, und nach innen, um der eigenen Bevölkerung zu zeigen, dass man handelt.“ Die Forschung zeige aber bisher keinen Beweis dafür, dass solche Maßnahmen tatsächlich zu weniger Migration führten, führt sie aus. „Ich gehe davon aus, dass es auch um Abschreckung geht – darum, Anreize zu reduzieren. Ob das tatsächlich funktioniert, ist aber sehr fraglich.“
