Close Menu
  • Deutschland
  • Politik
  • Welt
  • Wirtschaft
  • Gesundheit
  • Digital
  • Leben
  • Mobilität
  • Sport
  • Mehr
    • Panorama
    • Unterhaltung
    • Im Trend
    • Pressemitteilung
Gerade angesagt

Mogelpackung des Monats ist dieser Tee von Edeka

November 16, 2026

Kabelanbieter scheitern mit Klage zu Nebenkostenprivileg:

November 16, 2026

Café in Hamburg führt 90-Minuten-Regel ein

November 16, 2026

Abschiebezentrum in Ruanda: SPD kritisiert Dobrindts Asylpläne

November 16, 2026

Jürgen Klopp schwärmt vor Deutschland vs. Niederlande mit Cody Gakpo

November 16, 2026
Facebook X (Twitter) Instagram
Facebook X (Twitter) Instagram Pinterest
Deutsch Sprechen
Abonniere jetzt
  • Deutschland
  • Politik
  • Welt
  • Wirtschaft
  • Gesundheit
  • Digital
  • Leben
  • Mobilität
  • Sport
  • Mehr
    • Panorama
    • Unterhaltung
    • Im Trend
    • Pressemitteilung
Deutsch Sprechen
Home » Wann ist ein Verkehrszeichen ungültig?
Mobilität

Wann ist ein Verkehrszeichen ungültig?

MitarbeiterBy MitarbeiterOktober 22, 2026
Share Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email

ADAC klärt auf

Sind abweichende Verkehrszeichen trotzdem gültig?


Aktualisiert am 22.10.2026 – 07:50 UhrLesedauer: 2 Min.

Vergrößern des Bildes

Verkehrsschilder: Müssen sich Verkehrsteilnehmer auch an ungewöhnliche Schilder halten? (Quelle: Friso Gentsch/dpa)

Aktuelle Zeit:0:00Gesamtdauer:0:00

Das Straßenschild sieht komisch aus – müssen Sie sich trotzdem an Verkehrszeichen halten, die nicht genau den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung entsprechen?

Ein Schild, das auf einen Parkplatz nur für Surfer hinweist: Die Straßenverkehrsordnung (StVO) kennt es jedenfalls nicht. Muss man sich dennoch danach richten? Das Verwaltungsgericht Augsburg (Az.: Au 8 K 19.918) hat geurteilt: Ja, Verkehrsschilder können auch dann gültig sein, wenn sie nicht vollständig gemäß den gesetzlichen Vorgaben gestaltet sind. Weichen allein Schriftart und Schreibweisen ab, ist das kein Argument für Autofahrer, sich nicht daran zu halten.

Zusatzschilder ohne StVO-Vorgaben

In dem Fall ging es um einen Autofahrer, der sein Fahrzeug auf einem Parkplatz abgestellt hatte. Unter dem Parkgebotszeichen, das ein weißes P auf blauem Grund zeigt, waren Zusatzschilder angebracht, die regelten, dass an dem betreffenden Tag nur Schwerbehinderte in einem bestimmten Zeitraum den Parkplatz nutzen durften.

Diese Zusatzschilder entsprachen aber nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO), sondern waren von Mitarbeitern des Ordnungsamtes mit abweichender Schriftart und -größe beschriftet worden. Die Zeitangaben waren mit dem Wort „Uhr“ statt „h“ versehen.

Das Fahrzeug des Betroffenen wurde abgeschleppt, da der Mann nicht über den notwendigen Schwerbehindertenausweis verfügte. Gegen die Abschleppgebühren setzte er sich zur Wehr. Er war der Ansicht, dass die angebrachten Zusatzzeichen formell nichtig waren, da sie nicht den Vorgaben der StVO entsprachen. Die Behörde bestand auf Zahlung, die Sache ging vor Gericht.

Leicht abweichende Gestaltung reicht für Ungültigkeit nicht

Das Verwaltungsgericht gab jedoch der Behörde recht. Die Begründung: Ein Verkehrszeichen sei ein Verwaltungsakt der Behörde. Ein solcher sei aber nur dann nichtig, wenn für Betroffene nicht mehr erkennbar ist, dass ein behördliches Handeln vorliegt. Ein Verkehrszeichen sei entsprechend nicht allein deshalb nichtig, weil es in der Gestaltung von der StVO abweicht.

Im verhandelten Fall seien die grundsätzlichen Gestaltungsmerkmale eingehalten worden. Allein eine abweichende Schriftgröße mache das Schild nicht unverständlich. Die Verwendung des Wortes „Uhr“ statt „h“ sei zwar eine Abweichung von der StVO, aber doch eindeutig. Somit entfalte das Schild Wirkung, und das Abschleppen war rechtmäßig.

Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn Tumblr Email

Ähnliche Neuigkeiten

Mobilität

Polizei warnt vor illegalen China-Fatbikes

November 16, 2026
Mobilität

Diese Fehler beim Gang-Wechsel sollten Sie vermeiden

November 16, 2026
Mobilität

Hier finden Sie das versteckte Türschloss

November 15, 2026
Mobilität

Auto vor eigener Garage parken: Das kann teuer werden

November 15, 2026
Mobilität

Kennzeichen vom Auto entfernen und wechseln – Schritt für Schritt

November 15, 2026
Mobilität

So kontrollieren Sie den Ölstand richtig

November 15, 2026

Abonnieren Sie Neuigkeiten

Erhalten Sie die neuesten Nachrichten und Updates aus Deutschland direkt in Ihren Posteingang.

Redakteurfavoriten

Kabelanbieter scheitern mit Klage zu Nebenkostenprivileg:

November 16, 2026

Café in Hamburg führt 90-Minuten-Regel ein

November 16, 2026

Abschiebezentrum in Ruanda: SPD kritisiert Dobrindts Asylpläne

November 16, 2026

Jürgen Klopp schwärmt vor Deutschland vs. Niederlande mit Cody Gakpo

November 16, 2026

Was der Schweden-Broker kostet und für wen er sich lohnt

November 16, 2026
Neueste Beiträge

Königin Máxima tritt Armee bei – sie ist jetzt Oberstleutnant

November 16, 2026

Luisa Neubauer kritisiert Merz & Reiche: „Rolle Deutschlands ist peinlich“

November 16, 2026

Symptome und Warnzeichen richtig deuten

November 16, 2026
Facebook X (Twitter) Pinterest TikTok Instagram
© 2026 Deutsch Sprechen. All Rights Reserved.
  • Datenschutzrichtlinie
  • Geschäftsbedingungen
  • Kontakt

Type above and press Enter to search. Press Esc to cancel.