Der SPD-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl im April 2027, Jochen Ott, meint, selbstverständlich werde überall im Land über die Performance der Bundesregierung und auch des SPD-Teils diskutiert. Personaldebatten würden in der jetzigen Situation aber nicht wirklich weiterhelfen.
Doch was passiert nach den Wahlen im Herbst? Für den nicht ausgeschlossenen Fall eines desaströsen Ausgangs einer oder mehrerer der drei Wahlen scheint ein Wechsel an der Spitze nicht ausgeschlossen, wie es Medienberichte und manche Äußerungen nahelegen.
Bei 12 Prozent festgetackert?
Bundesweit sind die Sozialdemokraten schon im Frühjahr bei für sie als desaströs wahrgenommenen 12 Prozent angelangt und scheinen seitdem dort fast wie festgetackert. Das ist weit hinter der AfD, auch hinter der Union, auch etwas hinter den Grünen, während die Linke in etwa auf SPD-Niveau aufholen konnte. Schon 2019 waren es für die SPD bei Forsa einmal nur 11 Prozent. Damals hatte gerade Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles nach schlimmen Wahlniederlagen und parteiinterner Demontage hingeschmissen. Die altehrwürdige Partei stand ohne Plan da. Doch ein Verschwinden der SPD in der Bedeutungslosigkeit hätten damals 59 Prozent der Deutschen bedauert.
Wie die SPD in Wahl-Ländern dasteht
Während die SPD in Sachsen-Anhalt heute mit Werten zwischen 5 und 7 Prozent ums parlamentarische Überleben kämpft und fürchtet, dass viele zur Verhinderung eines AfD-Triumphs CDU wählen könnten, hofft sie in Mecklenburg-Vorpommern auf einen Sieg. Die Zugkraft ihrer Spitzenfrau könnte die Genossen so ordentlich abschneiden lassen, dass es Manuela Schwesig nach der Wahl am 20. September wieder in die Schweriner Staatskanzlei schafft.
In Berlin hat Spitzenkandidat Steffen Krach hingegen einen schweren Stand, auch wenn sein Gesicht nach dem Start der Wahlkampfplakatierung in der Hauptstadt am Sonntag vielleicht etwas bekannter werden dürfte. In den Umfragen liegt seine Partei mit 12 bis 13 Prozent deutlich hinter Linken, CDU, AfD und Grünen. Auftritte von Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind in Berlin nicht geplant, in Sachsen-Anhalt dagegen schon.
Wer könnte den Karren aus dem Dreck ziehen?
Längst gibt es Personalszenarien, in Medien, aber wohl auch in der Partei. Der bisherige SPD-Kampagnenstratege Frank Stauss, der schon für Gerhard Schröder, Olaf Scholz und Malu Dreyer Wahlkämpfe begleitete, hält beispielsweise den Rheinland-Pfälzer Alexander Schweitzer trotz verlorener Landtagswahl für „eine Top-Reserve der SPD für die Bundesebene“, wie er der „Zeit“ sagte. Nach einem Wahlsieg in Schwerin würde auch Manuela Schwesig „alles offen“ stehen, während die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger nicht nach Berlin wolle, „soweit ich weiß“, wie Stauss sagte.
Vor allem Verteidigungsminister Boris Pistorius wird immer wieder genannt, er ist der SPD-Politiker mit den seit Monaten höchsten Umfragewerten. Könnte er nicht versuchen, den Karren aus dem Dreck zu ziehen, falls dies nötig erscheint? Das Problem ist nur: Der Niedersachse lässt bisher kein spürbares Interesse erkennen, auch nicht im vertraulichen Gespräch.