Verfassungsschutz verwechselt Frau mit Rechtsextremistin – Job verloren

Sie war keine Rechtsextremistin

Verfassungsschutz verwechselt Frau: Job verloren

Panne beim Bundesamt für Verfassungsschutz: Mitarbeiter halten eine unbescholtene Frau für eine Staatsfeindin. Sie verliert deswegen ihren Job.

Eine Angestellte einer Berliner Fachhochschule hat ihren Arbeitsplatz verloren, nachdem Sicherheitsbehörden sie offenbar mit einer Rechtsextremistin verwechselt haben. Nach einem Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“ stand die Berlinerin seit 2022 im Fokus des Bundesamts für Verfassungsschutz. Grund soll die Namensgleichheit mit dem Pseudonym einer Rechtsextremistin gewesen sein, die ein antisemitisches und rassistisches Dating-Portal gegründet hatte.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz gab die Informationen dem Bericht zufolge an den Berliner Verfassungsschutz weiter. Dieser leitete die Erkenntnisse an die Fachhochschule weiter. Die Hochschule kündigte der Frau daraufhin zum Juli 2024 fristlos.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte auf Anfrage, der Sachverhalt um die Dating-Plattform sei dort bekannt. Eine behördeninterne Überprüfung des Vorgangs sei noch nicht abgeschlossen. Ziel sei es nach Angaben der Behörde auch, mögliche Fehler künftig zu vermeiden.

Der Geheimdienst erklärte: „Im Zentrum der sorgfältigen Prozessanalyse stehen dabei insbesondere die besonderen Anforderungen, die sich im Rahmen von Klaridentifizierungen von Internet-Identitäten ergeben.“ Laut dem Bericht der „Zeit“ räumte der Berliner Verfassungsschutz nach der Entlassung der Frau ihr gegenüber ein, dass eine andere Person unter ihrem Namen aufgetreten sei.

Zu diesem Zeitpunkt war die Stelle der Betroffenen an der Hochschule dem Bericht zufolge bereits neu besetzt. Die Berliner Senatsinnenverwaltung erklärte auf Anfrage: „Der Berliner Verfassungsschutz äußert sich nicht zu Einzelpersonen.“ Die Fachhochschule kündigte eine Stellungnahme für Donnerstag an.