Verband erwartet Preiskampf an Zapfsäulen

Preisregel für Kraftstoffe ab Mittwoch

Tankstellenverband prognostiziert „Preiskampf nach unten“

Die Preise an den Zapfsäulen dürfen künftig nur noch einmal am Tag steigen. Ein Verband begrüßt den Vorstoß.

Ab Mittwoch sollen die Preise an Tankstellen nur noch einmal täglich um 12 Uhr erhöht werden, Preissenkungen hingegen sind jederzeit erlaubt. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 100.000 Euro. Das Ziel: weniger kurzfristige Preissprünge an den Zapfsäulen. Am Dienstag würden die letzten Formalitäten erledigt, damit das Gesetz in Kraft treten kann, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Montag.

Der Tankstellenverband (TIV) begrüßt die neue Preisregelung. „Wir bekommen das schärfste Schwert, das gegen die Mineralölkonzerne gezogen werden kann“, sagte TIV-Sprecher Herbert Rabl der „Rheinischen Post“. „Wir müssen jedoch genau beobachten, ob das Gesetz wie vorgesehen funktioniert. Wenn der Markt funktioniert, dann werden wir nach der Preisfestlegung um 12 Uhr einen Preiskampf nach unten sehen, der sich gewaschen hat.“

Gleichzeitig sind die Spritpreise über das Wochenende wieder gestiegen. Für Sonntag gab der ADAC am Montag einen Durchschnittspreis von 2,283 Euro pro Liter Diesel und 2,078 Euro pro Liter Benzin an. In der vergangenen Woche hatte insbesondere der Dieselpreis mit 2,310 einen zwischenzeitlichen Höchstand erreicht, bis Donnerstag sanken die Preise dann um einige Cent. Seitdem ging es laut ADAC wieder hoch.

„Angesichts der großen Unruhe und Verunsicherung im Markt ist eine Prognose äußerst schwierig“, erklärte der Automobilclub. Der Ölpreis war aber zum Wochenstart erneut angestiegen. Ein Barrel der Referenzsorte Brent kostete am Montagvormittag um die 115 Dollar. „Der Ölpreis ist in normalen Zeiten der zentrale Treiber für Veränderungen der Spritpreise“, erklärte der ADAC.

Mit Blick auf die Debatte über weitere Maßnahmen bekräftigte Wirtschaftsministerin Reiche, dass sie sich für eine Anhebung der Pendlerpauschale stark mache. Vorerst werde es aber keine Entlastungen geben. „Die Koalition hat weitere Maßnahmen vorgeschlagen, die wir zur Stunde prüfen. Diese Prüfung wird nach Ostern beendet sein.“