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US-Vizepräsident JD Vance flog am Montagabend nach Ungarn, um vor den hart umkämpften Parlamentswahlen die Unterstützung von Präsident Donald Trump für seinen Verbündeten, den nationalistischen Premierminister Viktor Orbán, zu überbringen.
Vance wird sich am Dienstagmorgen mit Orbán treffen, gefolgt von einer Rede bei der Kundgebung zum „Ungarisch-Amerikanischen Freundschaftstag“ im MTK Sports Park.
„Wir werden über jede Menge Dinge sprechen, die mit den Beziehungen zwischen den USA und Ungarn zu tun haben“, sagte Vance der Presse, als er den Luftwaffenstützpunkt Andrews außerhalb von Washington verließ. „Natürlich bin ich mir sicher, dass Europa, die Ukraine und all das andere Zeug eine wichtige Rolle spielen werden.“
Trump hat während seiner zweiten Amtszeit wiederholt seine Unterstützung für den ungarischen Premierminister zum Ausdruck gebracht. „Ich unterstütze seine bevorstehende Wahl; tatsächlich stehe ich voll und ganz hinter ihm“, sagte der US-Präsident.
Der Wahlkampf von Viktor Orbán konzentriert sich vor allem auf außenpolitische Themen, bei denen ihm eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung guter Beziehungen sowohl zu US-Präsident Donald Trump als auch zu Russlands Präsident Wladimir Putin zukommt.
Umfragen unabhängiger Institute sagen jedoch einen klaren Sieg der Tisza-Partei unter Führung des proeuropäischen Konservativen Péter Magyar voraus.
In zwei Jahren hat Magyar eine Oppositionsbewegung aufgebaut, die in der Lage ist, die Hegemonie des amtierenden ungarischen Führers herauszufordern, der sein Land in ein Modell illiberaler Demokratie verwandelt hat.
Regierungsfreundliche Institutionen ihrerseits prognostizieren einen Sieg für Orbáns Fidesz-KDNP-Koalition.
Seit ihrer Rückkehr an die Macht haben Trump und seine Regierung mit der traditionellen Zurückhaltung gebrochen, die frühere US-Regierungen bei Wahlen im Ausland an den Tag gelegt hatten. Stattdessen zeigt es nun nachdrücklich und offen seine Unterstützung für Führungspersönlichkeiten, die seiner Meinung nach mit seiner Ideologie und seinen diplomatischen Prioritäten vereinbar sind.
Der US-Außenminister Marco Rubio reiste Mitte Februar nach Budapest, wo er seinem ungarischen Verbündeten „Erfolg“ wünschte.
„Ich kann Ihnen mit Zuversicht sagen, dass Präsident Trump sich zutiefst für Ihren Erfolg einsetzt, denn Ihr Erfolg ist unser Erfolg“, sagte Rubio während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Orban nach ihrem Treffen.
Orban steht in besonderer Weise auf einer Linie mit der Trump-Regierung, wenn es um die migrantenfeindliche Politik geht, die in Ungarn während der Flüchtlingskrise vor zehn Jahren in den Vordergrund trat. Er hat Trumps Resort Mar-a-Lago in Florida mehrmals besucht.
Zusätzliche Quellen • AFP
