US-Regierung will Rosneft Deutschland von Sanktionen ausnehmen

Schließung in Ostdeutschland abgewehrt

Trump will Raffinerie Schwedt von US-Sanktionen ausnehmen

Die Raffinerie Schwedt liefert den Sprit für Berlin und den Flughafen Schönefeld. Doch drohen wegen Kontakten nach Russland Sanktionen. Das könnte sich ändern.

Die US-Regierung will die deutsche Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft einem Medienbericht zufolge unbefristet von Sanktionen ausnehmen. Eine Entscheidung des US-Finanzministeriums werde für Freitag erwartet, der Zeitpunkt könne sich jedoch noch ändern, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person.

Eine Verlängerung der bestehenden Ausnahmegenehmigung würde das Risiko von Störungen im deutschen Raffineriebetrieb verringern. Der eskalierende Konflikt im Nahen Osten verunsichert derzeit die globalen Energiemärkte.

Die Entscheidung in den USA kommt unmittelbar nach dem US-Besuch bei Präsident Donald Trump. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, die im Herbst von den USA verhängten Sanktionen zielten nicht auf die deutschen Tochtergesellschaften ab, die durch die Treuhandverwaltung von der russischen Muttergesellschaft abgekoppelt seien. Die zuständige US Behörde OFAC habe vor diesem Hintergrund im Herbst schnell gehandelt und eine erste sogenannte General License veröffentlicht.

Diese Genehmigung stelle sicher, dass die hiesigen Tochtergesellschaften nicht von den US-Sanktionen erfasst würden. „Im Hinblick auf eine möglichst frühzeitige Verlängerung der maßgeblichen US-Ausnahmegenehmigung stehen wir mit den zuständigen US-Behörden in einem engen und sehr konstruktiven Austausch.“