Unmut in der Unionsfraktion über Wadephul

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Unmut in der Unionsfraktion über Wadephul

Der Außenminister hat mit einer Äußerung in Syrien für Irritationen in den eigenen Reihen gesorgt. Der Kanzler rückt das gerade. Es gibt in der Union aber weiter Kritik am Agieren Wadephuls.

In der Unionsfraktion gibt es Verärgerung darüber, dass Außenminister Johann Wadephul (CDU) seine Äußerungen zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge nicht früher selbst klargestellt hat. „Ganz klar, das war jetzt nicht gut, dass wir tagelang diese Debatte führen mussten“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, in Berlin. Mit den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu gebe es jetzt aber Klarheit, „was Position der Bundesregierung insgesamt, aber auch von uns als Union ist“.

Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann. Er kritisierte, dass das Auswärtige Amt nicht früher deutlicher gemacht habe, dass Wadephul sich mit seiner Äußerung nur auf die freiwillige Rückkehr von Syrern bezogen habe.

„Das ist jetzt nicht passiert, schade. Umso wichtiger war es, dass der Bundeskanzler es nochmal eindeutig eingeordnet hat“, sagte Hoffmann. „Ich glaube, die Frage hat sich zugespitzt im Laufe der Zeit, dadurch, dass dann aus dem Auswärtigen Ressort nichts mehr kam.“

Wadephul hatte am Donnerstag bei einem Besuch im vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte der Minister zu einem Besuch in Harasta, einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus.

Merz hatte am Montag klargestellt, dass die Bundesregierung eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien plane und dass er auch auf freiwillige Rückkehr setze. „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, sagte der CDU-Chef.

Hoffmann sagte, in einem ersten Schritt müssten syrische Straftäter abgeschoben werden. In einem zweiten Schritt müsse es aber auch um die Rückführung von arbeitsfähigen Syrern gehen, die in Deutschland keiner Beschäftigung nachgingen, sagte er. „Mehr als 500.000 Syrer beziehen in Deutschland Bürgergeld.“

Hoffmann verwies auch darauf, dass aus anderen Ländern schon deutlich mehr Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgekehrt seien. Insgesamt seien es rund eine Million, aber aus Deutschland nur wenige Tausend.