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Der amtierende Premierminister Anutin Charnvirakul hat bei den vorgezogenen Wahlen in Thailand am Sonntag einen souveränen Sieg errungen. Es wird erwartet, dass seine konservative und monarchistische Thai Pride Party fast zweihundert Sitze im fünfhundert Sitze umfassenden Parlament gewinnen wird. Ihr Hauptkonkurrent, die Thailändische Volkspartei, wird bei einer Stimmenauszählung von 95 % voraussichtlich rund 120 Sitze erreichen.
„Unser Volk hat uns heute Morgen mehr gegeben, als wir erwartet hatten. Dafür haben wir unseren Wählern eine große Schuld zu verdanken, und wir können es nur zurückzahlen, indem wir unser Bestes tun, um ihnen und unserem Land Gutes zu bringen“, sagte der Premierminister in seiner Siegesrede.
Die Volkspartei räumte eine Niederlage ein und kündigte an, im Parlament Einzug zu halten und die Rolle der Opposition zu übernehmen. Die Vorgängerin der Partei gewann die Wahl 2023 vergeblich, da sie von konservativen Kräften daran gehindert wurde, eine Regierung zu bilden. Die Partei Forward wurde später vom Verfassungsgericht mit der Begründung verboten, dass die progressive politische Gruppierung das äußerst strenge Volksverhetzungsgesetz ändern wollte, das die verfassungsmäßige Ordnung Thailands bedroht.
Stabilisiert sich die thailändische Politik?
Im Dezember rief Anutin Charnvirakul vorgezogene Neuwahlen aus, um die nationalistische Stimmung auszunutzen, die durch den Konflikt mit Kambodscha entstanden war. Der Politiker selbst übernahm die Macht in Thailand, nachdem Kämpfe die von der Pheu-Thai-Partei geführte Regierung gestürzt hatten. Pheu Thai belegte bei den jüngsten Wahlen den dritten Platz.
Es könnte Wochen dauern, bis die offiziellen Ergebnisse veröffentlicht werden, und für die Bildung einer neuen Regierung sind Koalitionsgespräche erforderlich. Analysten zufolge besteht auf jeden Fall eine gute Chance, dass ein klarer Sieg die thailändische Politik nach einer Reihe von Regierungswechseln in den letzten Jahren stabilisieren wird.
Am Sonntag fand neben den Parlamentswahlen auch ein Referendum darüber statt, ob die aktuelle Verfassung in Kraft bleiben oder eine neue ausgearbeitet werden soll. Nach Angaben der Wahlkommission unterstützten bei einer Wahlbeteiligung von 87 % 60 % der Wähler eine Änderung der Verfassung des Landes. Der Text einer möglichen neuen Verfassung muss in einem weiteren Referendum verabschiedet werden.
