Tausende bei erster Demo – Semsrott plant Dauerprotest

Tausende zum Auftakt in Hamburg

Bekannter Satiriker plant Dauerprotest zum AfD-Verbotsverfahren

Hamburg war erst der Anfang: Die Organisatoren der „Prüf!“-Kampagne planen Proteste in allen Landeshauptstädten.

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Hamburg für eine Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht demonstriert. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Ordnung muss sein: Rechtsextreme Parteien zum Grundgesetz-TÜV!“.

Nico Semsrott, Satiriker, früherer EU-Abgeordneter und Organisator der bundesweiten Auftaktveranstaltung, bezifferte die Teilnehmerzahl auf rund 5.700 Personen. Die Polizei bestätigte einen friedlichen Verlauf, machte jedoch keine eigenen Angaben zur Teilnehmerzahl. Der Protest verursachte erhebliche Verkehrsbehinderungen in der Hamburger Innenstadt.

Im Demonstrationsaufruf heißt es: „In Deutschland wird Ordnung großgeschrieben, daher prüfen wir grundsätzlich alles, auch Parteien.“ Es spreche gegen die Grundidee von Deutschland, auf eine theoretisch mögliche Prüfung zu verzichten. „Es wäre absurd, ausgerechnet bei der wichtigsten Frage unserer Demokratie auf eine Prüfung zu verzichten.“

Die Initiative nennt sich „Prüf!“, was für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“ steht. Ihre zentrale Forderung lautet: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ Obwohl die AfD im Aufruf nicht direkt genannt wird, zielt die Kampagne auf diese Partei ab.

Die Organisatoren kündigten weitere Demonstrationen an. Sie wollen künftig in allen Landeshauptstädten jeden zweiten Samstag im Monat um 14.00 Uhr protestieren, bis der Bundesrat die geforderte Prüfung beantragt. „Wir wollen, dass unser Bundesland sich dafür ausspricht. Das ist alles“, erklären die Initiatoren.