Nach seinen Aussagen über Rückführungen nach Syrien erregt Johann Wadephul in der Union weiterhin Unmut. Der Außenminister wähnt sich im Recht und sieht keinen Grund für eine Korrektur.
Es waren Worte, die heute fast schon ein wenig prophetisch anmuten. „Ich möchte ein wahrnehmbarer Außenminister sein – und das nicht aufgrund der eigenen Profilierung. Ich finde, dass die Welt wissen muss, wo Deutschland steht“, sagte Johann Wadephul im September im Interview mit t-online. „Deswegen wird es von mir an der ein oder anderen Stelle Aussagen geben, die nicht jedem gefallen.“
Was der Außenminister in den vergangenen Tagen sagte, gefiel tatsächlich vielen in der Union nicht, ja es löste geradezu ein Beben aus. Zunächst zweifelte Wadephul bei seinem Besuch in einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus an, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte er. Weil das dem Ziel der Union widersprach, zeitnah möglichst viele Syrer ins Land zurückzuschicken, wurde er dafür am Wochenende heftig kritisiert.
Am Dienstag bekräftigte er dann das Ziel der Bundesregierung, perspektivisch Menschen nach Syrien zurückzuführen, aber zunächst auf das Prinzip der freiwilligen Ausreise zu setzen. Bei einer Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion verglich er schließlich die Zustände in Syrien mit den Zerstörungen in Deutschland im Zweiten Weltkrieg, wie t-online und andere Medien aus Teilnehmerkreisen erfuhren.
Die Nerven in der Union liegen längst blank. Abgeordnete nennen den Auftritt Wadephuls in der Fraktion „schlimm“ und „desaströs“. Andere habe er inhaltlich überzeugt, heißt es. Doch in der Summe wächst der Unmut in der Partei, und der Außenminister sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, die Migrationswende von Kanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindt zu gefährden.
Doch Wadephul sieht sich offenbar im Recht und auf einer klaren Mission: Er möchte als Außenminister Dinge nicht schönreden und der Bevölkerung keine falschen Versprechungen machen, keine Luftschlösser bauen. Dabei wird er immer wieder von der Wirkung seiner eigenen Worte überrascht.
Bevor Wadephul ins Amt kam, wurde ihm in der Union stets eine hohe Fachkompetenz in außen- und sicherheitspolitischen Fragen attestiert. Und so sah er sich auch selbst: als kompetenten Fachpolitiker. Er arbeitete Anträge der Bundestagsfraktion aus, vertiefte sich in Dossiers zu unterschiedlichen Ländern und Regionen in der Welt. Oft spricht er auch heute noch davon, sich in Themen erst einmal tief einarbeiten zu müssen, um sie richtig zu verstehen.
