Steinmeier-Nachfolge wird am 30. Januar 2027 bestimmt

Staatsoberhaupt

Steinmeier-Nachfolge wird am 30. Januar 2027 bestimmt

Für die Wahl des nächsten Bundespräsidenten gibt es jetzt einen Termin. Namen für mögliche Nachfolger sind bereits im Gespräch. Es könnte ein Novum in der deutschen Geschichte geben.

Der nächste Bundespräsident wird am 30. Januar kommenden Jahres gewählt. Diesen Termin hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) für die Einberufung der Bundesversammlung festgelegt, die einen Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier wählen wird. Darüber unterrichtete sie den Ältestenrat, wie der Bundestag mitteilte.

Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Nach zehn Jahren an der Spitze des Staates scheidet er mit Ende des 18. März 2027 aus dem Amt. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger muss nach Artikel 54 des Grundgesetzes spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit durch die Bundesversammlung gewählt werden. Den genauen Zeitpunkt bestimmt laut Bundespräsidentenwahlgesetz die Bundestagspräsidentin.

Die Bundesversammlung ist ein politisches Gremium mit einer einzigen Aufgabe: der Wahl des Bundespräsidenten. Sie setzt sich zusammen aus den 630 Abgeordneten des Bundestags sowie einer gleich großen Zahl von Vertreterinnen und Vertretern, die von den Landtagen der 16 Bundesländer gewählt werden. Dies sind in der Regel Landtagsabgeordnete und Mitglieder der Landesregierungen. Die Länder entsenden aber immer wieder auch Prominente wie Schauspieler, Sänger oder Sportler.

2022 schickte beispielsweise das Land Bremen die Rapperin Lady Bitch Ray in die Bundesversammlung, Bayern den Fußballprofi Leon Goretzka, Niedersachsen den Pianisten Igor Levit und Baden-Württemberg den Astronauten Alexander Gerst. Fünf Jahre zuvor waren unter anderem die Schauspielerinnen Iris Berben und Veronica Ferres sowie die Sänger Roland Kaiser und Peter Maffay dabei. Unvergessen ist auch, wie damals die Travestiekünstlerin Olivia Jones der verblüfften Kanzlerin Angela Merkel den Arm über die Schulter legte.

Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident. Eine Frau wurde noch nie an die Staatsspitze gewählt. Dies könnte sich jetzt ändern, da aus fast allen Parteien der Ruf kommt, dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau sein soll. Dafür sei es „höchste Zeit“, sagte etwa der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil den „Nürnberger Nachrichten“.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits im August vergangenen Jahres erklärt: „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut.“ Und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagte dem ZDF: „Die Zeit ist reif für eine Frau als Bundespräsidentin.“

Wer aber könnte es werden? In der Politik hält man sich mit offenen Spekulationen und Vorschlägen bislang zurück – in den Medien nicht. Gehandelt werden unter anderem Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Auch der Name Klöckner fällt in jüngster Zeit.