SPD-Protest gegen AfD-Wahl – Pistorius: „Mussten sofort etwas tun“

Protestmarsch nach AfD-Wahl

Pistorius: „Mir war bewusst, wir mussten sofort etwas tun“

Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt startete die SPD einen spontanen Protestmarsch. So kam es zu der Aktion an historischer Stelle.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die spontane Protestaktion der SPD gegen die Wahl des AfD-Abgeordneten Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt persönlich aus der Fraktionssitzung heraus initiiert. „Mir war bewusst, wir müssen angesichts der Dimension dieses Ereignisses sofort was tun“, sagte Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Deshalb habe ich das Mikro genommen und vorgeschlagen: Lasst uns rausgehen und zum Bebelplatz marschieren.“

Während des 20-minütigen Fußmarsches sei ihm der Gedanke gekommen, am Bebelplatz – dem historischen Ort der nationalsozialistischen Bücherverbrennung – die Nationalhymne anzustimmen, sagte der Verteidigungsminister. „Mir war klar, was ich zum Ausdruck bringen wollte: nämlich, dass wir Demokratinnen und Demokraten die Farben der Demokratie Schwarz-Rot-Gold nicht den Rechtsextremen überlassen dürfen.“ Das gelte „natürlich“ auch für die Nationalhymne. Er habe die Hymne zuvor noch nie spontan öffentlich angestimmt, betonte Pistorius.

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Zum ersten Mal in Deutschland ist mit dem Abgeordneten Rausch in Sachsen-Anhalt ein Politiker der in Teilen rechtsextremistischen AfD zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Der 35-Jährige erhielt am Dienstag im Magdeburger Landtag 48 Stimmen und damit neun Stimmen von außerhalb seiner eigenen Fraktion. Auch sein Stellvertreter von der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, wurde von anderen Abgeordneten mitgewählt.

Die Reaktion auf den Vorfall in Magdeburg sei unverzichtbar gewesen, sagte Pistorius: „Dieses in der Geschichte der Bundesrepublik singuläre Ereignis erforderte eine singuläre Antwort. Deshalb war es richtig, nicht nur mit Worten zu reagieren, sondern sich in Bewegung zu setzen“, sagte Pistorius.

Die Reaktionen auf das gemeinsame Singen seien sehr gut gewesen: „Weniger wegen meines Gesangs, sondern wegen der Tatsache, dass die Hymne gesungen wurde.“ Das Singen der Hymne habe vielen offenbar gut getan. „Es hatte den Effekt der Selbstwirksamkeit.“