Hohe Spritpreise
„Zocken in der Krise“: Bärbel Bas droht Ölkonzernen
18.03.2026 – 15:50 UhrLesedauer: 2 Min.
Die Spritpreise steigen – und mit ihnen die Gewinne der Ölkonzerne. Die SPD denkt nun laut über eine Übergewinnsteuer nach.
SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich angesichts anhaltend hoher Kraftstoffpreise für die Prüfung einer Übergewinnsteuer ausgesprochen. Eine solche Abgabe sei „eine denkbare Option“, wenn Mineralölkonzerne die aktuelle Lage für übermäßige Gewinne nutzten, sagte die Bundesarbeitsministerin den Zeitungen „Leipziger Volkszeitung“ und „Sächsische Zeitung“.
Bas kritisierte, dass Unternehmen in der aktuellen Situation erhebliche Zusatzgewinne erzielten. Wörtlich sagte sie: „Da zocken die Konzerne gerade in der Krise und machen erhebliche Zusatzgewinne.“
Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußerte sich offen für entsprechende Maßnahmen. Das Thema Übergewinne gehöre „auf die Tagesordnung“, sagte er am Dienstag in Berlin. Zugleich machte er deutlich, dass die bislang geplanten Schritte der Bundesregierung nur ein erster Ansatz seien. Weitere Maßnahmen würden geprüft.
Hintergrund der Debatte sind deutlich gestiegene Preise für Benzin und Diesel. Diese stehen im Zusammenhang mit höheren Ölpreisen infolge des Konflikts im Nahen Osten. In Deutschland wird dabei insbesondere kritisiert, dass die Preissteigerungen teils stärker ausfallen als in anderen Ländern.
Die Bundesregierung setzt bislang vor allem auf kartellrechtliche Instrumente. So sollen Tankstellenbetreiber künftig ihre Preise nur noch einmal täglich anheben dürfen, während Preissenkungen weiterhin jederzeit möglich bleiben. Zudem sollen Mineralölkonzerne Preissteigerungen künftig begründen müssen. Darüber hinaus plant die Bundesregierung, Teile der staatlichen Ölreserven freizugeben, um den Markt zu entlasten.
Eine Übergewinnsteuer war bereits in der Europäischen Union nach Beginn des Ukraine-Kriegs eingeführt worden. Ziel war es, zusätzliche Gewinne im Energiesektor abzuschöpfen, die durch stark gestiegene Preise entstanden waren.
