Sondersitzung CDU/CSU – Abgeordnete unterbrechen Ferien

Nachfolge von Jens Spahn

Die Anfahrt zur Neuwahl müssen viele Abgeordnete selbst zahlen

Um einen Nachfolger für Jens Spahn zu wählen, müssen die Unionsabgeordneten zu einer Sondersitzung der Fraktion nach Berlin anreisen. Braucht es zusätzlich noch einen Extra-Plenartermin?

58 Tage, also knapp zwei Monate, sollte sie eigentlich gehen, die parlamentarische Sommerpause. 58 Tage, in denen sich die meisten Bundestagsabgeordneten in Berlin nicht blicken lassen. Stattdessen sind sie im heimischen Wahlkreis unterwegs, besuchen Unternehmen, Feuerwehrfeste, sie nehmen an Podiumsdiskussionen teil – und, klar, im Urlaub sind viele auch, Krafttanken muss auch sein.

Seit Anfang der Woche jedoch ist klar: Aus manchem dieser Pläne wird jetzt erst einmal nichts, zumindest in der Unionsfraktion. Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef am vergangenen Wochenende haben sich die Parteispitzen und die kommissarische Fraktionsleitung darauf verständigt: Nächste Woche Mittwoch, 14 Uhr, heißt es für die 208 CDU- und CSU-Abgeordneten Antreten zur Sondersitzung der Fraktion. Einziger Tagesordnungspunkt: die Wahl eines Nachfolgers für Jens Spahn.

Der Termin dürfte kaum mehr als eine Stunde dauern, ist jedoch mit teils langen An- und Abreisen verbunden. Wie also finden die Abgeordneten es, dass sie dafür anrücken sollen? Wie ist die Stimmung unter den Unionsvertretern? t-online hat sich bei einigen MdBs umgehört – ohne dabei auf jemanden zu stoßen, der auf den Fidschi-Inseln weilt und deshalb nicht kommen will.

Die allermeisten, so der Eindruck, bringen Verständnis auf für die Einladung und die zügige Nachwahl eines Fraktionschefs. „Es muss jetzt Ruhe reinkommen, je eher, desto besser“, sagt einer. Die baldig anberaumte Sitzung sei „richtig und wichtig“ ein anderer. „Selbstverständlich komme ich“, heißt es unisono.

Doch ganz so selbstverständlich ist das nicht. So gibt es laut Arbeitsordnung der Union für Fraktionssitzungen formal zwar eine Teilnahmepflicht. Allerdings können sich die Abgeordneten über ein kurzes Entschuldigungsschreiben an die Fraktionsspitze in aller Regel auch einfach abmelden, wenn sie verhindert sind.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Steffen Bilger, appelliert darum an seine Kollegen – und zeigt sich zugleich zuversichtlich, dass viele sich auf den Weg nach Berlin machen werden. „Für den neuen Fraktionsvorsitz braucht es ein starkes Mandat“, sagte Bilger am Dienstag t-online. „Deshalb gehe ich davon aus, dass viele Kolleginnen und Kollegen an der Sonderfraktionssitzung teilnehmen, trotz sitzungsfreier Zeit. Eine hohe Beteiligung ist ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit und der Verantwortung unserer Fraktion.“

Ähnlich sieht es Roderich Kiesewetter (CDU). Er rechne mit „mindestens 150 Anwesenden“, sagte er t-online. „Das ist auch wichtig, damit wir dem oder der neuen Vorsitzenden ein entsprechend starkes Mandat geben.“