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Ja, Menschen, die vor Gewalt, Krieg und Terror in ihren Herkunftsländern fliehen, sollen hierzulande Schutz finden. Das stellt für sie jedoch keinen Freifahrtschein aus. Schutzsuchende müssen sich in Deutschland integrieren. Und sich an die geltenden Gesetze halten. Schaffen sie das nicht, haben sie auch ihr Recht auf Schutz verwirkt.
Olaf Scholz hat daher vollkommen recht, wenn er sagt, dass „Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder hier nichts verloren haben.“ Die Abschiebung von Straftätern, selbst aus Ländern wie Afghanistan oder Syrien, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern eine zwingende Notwendigkeit für die Sicherheit und Ordnung in unserer Gesellschaft.
Sicher, es geht hier um eine winzige Minderheit. Aber gerade diese Minderheit ist verantwortlich dafür, dass auch viele andere Migranten in Verruf geraten. Das darf nicht passieren. Und eine strengere Abschiebepolitik würde da helfen. Straftäter müssen wissen, dass kriminelles Verhalten nicht nur eine Haftstrafe, sondern auch die endgültige Ausweisung aus Deutschland zur Folge haben kann.
Was wäre auch sonst die Konsequenz? Schwerstkriminelle, die eine potenzielle Gefahr für die Sicherheit unseres Landes darstellen, trotzdem in Deutschland zu belassen? Sie auf Kosten der Steuerzahler in ein Gefängnis zu stecken? Dort, wo sie ihr extremistisches Gedankengut womöglich noch an andere weitergeben können?
Es ist schlichtweg unverantwortlich, Menschen, die bereits bewiesen haben, dass sie unsere Gesetze missachten, die Gelegenheit zu geben, in Deutschland zu bleiben. Scholz sollte daher auf seine Worte auch Taten folgen lassen und Kriminelle und Gefährder konsequent abschieben. Auch nach Syrien oder Afghanistan.