Siegmund stellt sich im Dezember zur Wahl

Nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt

Siegmund stellt sich im Dezember zur Wahl

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt will sich AfD-Frontmann Siegmund im Dezember zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Über ein Detail schweigt der AfD-Politiker.

Der AfD-Politiker Ulrich Siegmund will nach seinem Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Dezember als Ministerpräsident zur Wahl antreten. Das kündigte er in Magdeburg nach einer Fraktionssitzung an. „Deswegen möchte ich hier und heute verkünden, dass nach aktuellem Stand, dass ich in der Dezember-Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten-Kandidat hier in Sachsen-Anhalt antreten werde“, so Siegmund.

Im dritten Wahlgang genügt laut Landesverfassung die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der AfD-Frontmann hatte vor der Landtagswahl aber mehrfach ausgeschlossen, ohne eigene absolute Mehrheit zu regieren – er wolle sich nur zum Ministerpräsidenten wählen lassen, wenn seine Partei allein regieren könne, betonte er mehrfach.

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Die AfD hatte die Wahl Anfang September in Sachsen-Anhalt gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Das BSW hatte zuletzt angedeutet, der AfD zumindest bei der Wahl des Landtagspräsidenten zuzustimmen.

Die AfD führt derzeit Gespräche mit dem BSW über die Regierungsbildung. Das BSW schließt eine Koalition jedoch aus. Es geht um Inhalte, die eine AfD-geführte Minderheitsregierung umsetzen müsste. Ergebnisse gibt es drei Wochen nach der Landtagswahl bisher nicht.

Bei der Wahl am 6. September war die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund mit 43,8 Prozent stärkste Kraft vor der CDU mit 17,2 Prozent geworden. Die AfD stellt im Parlament 39 Abgeordnete. CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen ebenfalls auf 39 Sitze, das BSW ist mit 5 Abgeordneten vertreten. Für eine Mehrheit im Parlament braucht es 42 Stimmen.

Zur genauen Konstruktion einer künftigen Regierung äußerte er sich jetzt nicht. Sein Ziel sei aber immer gewesen, eine stabile Regierung auf den Weg zu bringen. „Ich würde ja nicht in die Wahl des Ministerpräsidenten hineingehen, wenn ich die Stabilität nicht vorher als Gewissheit hätte. Demzufolge wird es keine klassische Minderheitsregierung werden, wenn alles so läuft, wie wir es aktuell geplant haben, gibt es ein Format der Stabilität, wo ich jetzt noch keine weiteren Details exakt geben darf.“ Es sei aber ein Format oberhalb einer Minderheitsregierung, das derzeit sondiert werde.