Die AfD hält ihren Bundesparteitag in der Essener Grugahalle ab. Bis zu 100.000 Gegendemonstranten wollen die Veranstaltungen stören. Alle Infos im Newsblog.
Die Interessengemeinschaft (IG) Rüttenscheid trommelt im Vorfeld des Bundesparteitags für Vielfalt und Toleranz. Diese werde am Wochenende auf vielen Demos zu sehen sein – und das mit großen Teilnehmerzahlen aus allen Bereichen der Gesellschaft, von Kirchen über Gewerkschaften, Verbänden, Firmen bis zu Parteien. „So sollte es ein friedliches Fest der Demokratie werden. Rüttenscheid wird gastfreundlich sein“, teilte die IG Rüttenscheid auf ihrer Facebook-Seite mit.
Für Bewohner sei das Wochenende allerdings auch eine Belastung. „Aber eigentlich nur, weil das Ausdrücken verschiedener Meinungen leider eben nicht von allen tolerant und demokratisch erfolgt und das schon im Vorfeld“, so die IG.
Die Ruhrbahn setzt ein Zeichen gegen die AfD und änderte im Vorfeld des Parteitags in Essen den Namen der Haltestelle Grugahalle/Messe. Bis Sonntag heißt die Haltestelle nun „#Vielfalt“.
Das ursprünglich geplante Protestcamp darf nicht im Löwental im Essener Stadtteil Werden errichtet werden. Das Polizeipräsidium Essen durfte das als „Camp für Demokratie“ angemeldete Protestcamp auf das Hörster Feld in Essen-Horst verlegen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwoch entschieden.
Die Polizei begründete die Verlegung mit einer zu geringen Fläche für zu viele Menschen sowie Brandschutz- als auch Sicherheitsbedenken sowie Regelungen zum Hochwasserschutz. Die Verlegung des Versammlungsortes sei rechtmäßig, weil der von der Anmelderin vorgesehene Versammlungsort – anders als die Fläche „Hörster Feld“ – nicht den erforderlichen Platz für eine unter Brandschutzgesichtspunkten sichere Durchführung des geplanten Protestcamps mit bis zu 4.000 Teilnehmern bietet, teilte das Oberverwaltungsgericht mit.
Kurz vor dem AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Messe ganz besondere Flaggen gehisst: Seit Mittwoch zieren mehrere Regenbogen- sowie EU-Flaggen das Gelände um die Grugahalle. Die Regenbogenfahne steht für die Vielfalt von Schwulen und Lesben in aller Welt. Die AfD lehnt die gleichgeschlechtliche Ehe ab.
Ab Donnerstagabend (18 Uhr), werden die Sperrmaßnahmen im Stadtteil Rüttenscheid, im Umfeld der Messe Essen und in Rüttenscheid eingerichtet. Einige Straßen werden komplett dicht gemacht. Die Polizei bitte Anwohner darum, Personalausweise bereitzuhalten. Verkehrsteilnehmer sollten sich auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Welche Straßen und Wohnblöcke betroffen sind, lesen Sie hier.
Kurz vor dem AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Polizei die Errichtung des „Camp gegen Rassismus“ im Stadtteil Werden untersagt. Das Protestcamp im Löwental wird seit Monaten geplant. Die Polizei begründet dies mit einer zu geringen Fläche für zu viele Menschen sowie Brandschutz- als auch Sicherheitsbedenken sowie Regelungen zum Hochwasserschutz. Mehr dazu lesen Sie hier.
