Röwekamp rechnet mit Einigung „in dieser Woche“

Nach langer Debatte

Wehrdienst: CDU-Mann rechnet mit Einigung „in dieser Woche“

Seit Monaten debattiert die Bundesregierung über ein neues Wehrdienstmodell. Jetzt soll der Durchbruch einem CDU-Verteidigungsexperten zufolge kurz bevorstehen.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer baldigen Koalitions-Einigung auf die Ausgestaltung des künftigen Wehrdiensts. Er gehe davon aus, „dass das noch in dieser Woche gelingt“, sagte Röwekamp am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Union und SPD hätten schon „viele Gemeinsamkeiten miteinander definiert“. Es gehe nur noch um Detailfragen. Am Montag findet im Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum neuen Wehrdienstmodell statt.

Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einen neuen freiwilligen Wehrdienst einführen.

Debattiert wird in der Koalition, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. „Da gibt es unterschiedliche Modelle, da gibt es unterschiedliche Präferenzen. Darüber sind wir auch noch im Gespräch“, sagte Röwekamp. Das in der Koalition debattierte Losverfahren sei dabei „ein geeignetes Instrument“. Pistorius lehnt ein solches Verfahren jedoch ab.

Eine Rückkehr zur früheren Musterung, bei der die Tauglichkeit geprüft wurde, sehe er kritisch. „Da gibt es natürlich erhebliche Zweifel, ob das heutzutage noch das richtige Instrument ist, über die Frage von Sehkraft und Körpergröße und Körpergewicht auszuwählen, wer zum Wehrdienst soll oder nicht“, sagte Röwekamp.

Als dritte Möglichkeit verwies der CDU-Politiker auf den Vorschlag von Generalinspekteur Carsten Breuer, im Fall einer verpflichtenden Einberufung zu gucken, „welche Bedarfe wir haben, welche besonderen Fähigkeiten wir benötigen“. Breuer hatte vorgeschlagen, im Bedarfsfall „diejenigen heranziehen, die besonders qualifiziert und motiviert sind“.