Die AfD hält ihren Bundesparteitag in der Essener Grugahalle ab. Bis zu 100.000 Gegendemonstranten wollen die Veranstaltungen stören. Alle Infos im Newsblog.
Für die Polizei ist der Einsatz am Wochenende eine Herausforderung. Am Samstag, dem Tag der größten Proteste, finden zudem bundesweit vier EM-Achtelfinale statt – eins davon beim direkten Nachbarn Dortmund. Der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (GdP) Kreisgruppe Essen/ Mülheim betonte, dass die außerordentliche Einsatzbelastung des Wochenendes nur durch die Urlaubssperre wegen der EM zu stemmen sei.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet am Wochenende mit rund 80.000 Gegendemonstranten. Unter ihnen befänden sich voraussichtlich auch „gewalttätige Störer aus dem Bereich der linksextremistischen Szene“, sagte Reul dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Wir gehen derzeit von mehreren Hundert aus.“ Diese hätten im Vorfeld bundesweit Aktionstrainings durchgeführt, in denen zum Beispiel Blockadeaktionen geübt worden seien. Reul appellierte an alle friedlichen Demonstranten, sich von möglichen gewalttätigen Aktionen deutlich zu distanzieren.
Die Interessengemeinschaft (IG) Rüttenscheid bewirbt im Vorfeld des Bundesparteitags für Vielfalt und Toleranz. Diese werde am Wochenende auf vielen Demos zu sehen sein – und das mit großen Teilnehmerzahlen aus allen Bereichen der Gesellschaft, von Kirchen über Gewerkschaften, Verbänden, Firmen bis zu Parteien. „So sollte es ein friedliches Fest der Demokratie werden. Rüttenscheid wird gastfreundlich sein“, teilte die IG Rüttenscheid auf ihrer Facebook-Seite mit.
Für Bewohner sei das Wochenende allerdings auch eine Belastung. „Aber eigentlich nur, weil das Ausdrücken verschiedener Meinungen leider eben nicht von allen tolerant und demokratisch erfolgt und das schon im Vorfeld“, so die IG.
Die Ruhrbahn setzt ein Zeichen gegen die AfD und änderte im Vorfeld des Parteitags in Essen den Namen der Haltestelle Grugahalle/Messe. Bis Sonntag heißt die Haltestelle nun „#Vielfalt“. t-online berichtete zunächst, dass es sich nur um eine Fotomontage im Netz handele. Die Ruhrbahn stellte allerdings klar: Die Schilder wurden in der realen Welt überklebt. „Wenn, dann machen wir das richtig“, so eine Sprecherin zu t-online.
Ursprünglich sollten die Bahnen am Wochenende bis Messe Ost fahren, aus Sicherheitsgründen hat die Polizei diese jedoch geändert. Ab Donnerstag, 18 Uhr, bis zum Betriebsschluss am Sonntag endet die U11 von Essen-Hauptbahnhof aus kommend in Fahrtrichtung Messe bereits an der Haltestelle Rüttenscheider Stern.
Das ursprünglich geplante Protestcamp darf nicht im Löwental im Essener Stadtteil Werden errichtet werden. Das Polizeipräsidium Essen durfte das als „Camp für Demokratie“ angemeldete Protestcamp auf das Hörster Feld in Essen-Horst verlegen. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwoch entschieden.
Die Polizei begründete die Verlegung mit einer zu geringen Fläche für zu viele Menschen sowie Brandschutz- als auch Sicherheitsbedenken sowie Regelungen zum Hochwasserschutz. Die Verlegung des Versammlungsortes sei rechtmäßig, weil der von der Anmelderin vorgesehene Versammlungsort – anders als die Fläche „Hörster Feld“ – nicht den erforderlichen Platz für eine unter Brandschutzgesichtspunkten sichere Durchführung des geplanten Protestcamps mit bis zu 4.000 Teilnehmern bietet, teilte das Oberverwaltungsgericht mit.
